Mitteilung - 0156/2024

Härtefallfonds „Alle Kinder essen mit“ (Vorlage: 0793/2023)

Im Rahmen des Härtefallfonds "Alle Kinder essen mit" (Vorlage: 0793/2023) werden Kinder und Jugendliche, die im Rahmen einer Kindertagesbetreuung sowie in Schulen an einer gemeinsamen Mittagsverpflegung teilnehmen und trotz Bedürftigkeit keine Leistungen nach dem Bildungs- und Teilhabepaket erhalten, unterstützt. Gefördert werden Kinder und Jugendliche, die sich in einer ähnlich schwierigen finanziellen Situation befinden, wie die Personen, die Leistungen nach dem Bildungs- und Teilhabepaket erhalten.

Seit Herbst 2023 werden Anträge, die im Rahmen dieses Programms gestellt werden, durch den Fachbereich Integration, Zuwanderung und Wohnraumsicherung (FB 56) abschließend bearbeitet. Im Rahmen der Bearbeitung von Anträgen nach dem Bildungs- und Teilhabegesetz wird direkt überprüft, ob alternativ Hilfen aus dem Härtefallfonds möglich sind, sofern kein Anspruch auf BuT-Leistungen besteht.

Im vergangenen Jahr wurde bei Anträgen auf Leistungen aus dem Härtefallfond im überwiegenden Fall festgestellt, dass den Familien Ansprüche, die über diese Leistungen hinaus gehen, nicht bekannt gewesen sind. Hier hat es Beratungen dahingehend gegeben, dass Anträge auf Wohngeld und Kinderzuschlag gestellt wurden. In diesen Fällen greift dann der Anspruch auf BuT-Leistungen, die deutlich über die Leistungen des Härtefallfonds hinausgehen.

Die Schulen werden alle noch einmal darauf hingewiesen, dass Familien, die vermutlich einen Anspruch auf Mittel aus dem Härtefallfond haben könnten, sich an den FB 56 wenden können, um dort entsprechende Anträge zu stellen und die Ansprüche überprüfen zu lassen.

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