Beschlussvorlage - 0061/2024
Grunddaten
- Betreff:
-
Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2024/2025
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB20 - Finanzen und Controlling
- Bearbeitung:
- Emilia Ickert
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Jugendhilfeausschuss
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Vorberatung
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24.01.2024
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06.03.2024
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Beschlussvorschlag
Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Rat, den Doppelhaushalt 2024/2025 bezüglich der in der Anlage genannten Teilpläne zu beschließen.
Sachverhalt
Kurzfassung
Die Kurzfassung entfällt.
Begründung
Die Vorlage dient dem Transport des Entwurfs des Haushalts 2024/2025 für die Fachausschussberatung des Jugendhilfeausschusses.
Inklusion von Menschen mit Behinderung
Belange von Menschen mit Behinderung
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x | sind nicht betroffen |
Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung
x | keine Auswirkungen (o) |
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
x | Es entstehen weder finanzielle noch personelle Auswirkungen. |
gez. |
Christoph Gerbersmann |
Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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3,9 MB
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2
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(wie Dokument)
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370,4 kB
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24.01.2024 - Jugendhilfeausschuss - vertagt
06.03.2024 - Jugendhilfeausschuss - geändert beschlossen
Beschluss:
Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen, den Doppelhaushalt 2024/2025 bezüglich der in der Anlage genannten Teilpläne – unter Berücksichtigung der in der letzten und in der heutigen JHA-Sitzung vorgelegten und abgestimmten Änderungsanträge - zu beschließen.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
CDU | 2 |
|
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SPD | 2 |
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AfD | 1 |
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Vertreter*innen der Jugendhilfe |
7 |
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X | Einstimmig beschlossen | ||
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Dafür: | 12 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||
Vor der Abstimmung über den Beschlussvorschlag der Verwaltung fanden folgende Abstimmungen statt:
Sachantrag der SPD-Fraktion:
Die Verwaltung wird in der JHA-Sitzung am 6. März gebeten, die möglichen Gründe für die bis November 2023 aufgelaufenen Außenstände bei den Kita- und den OGS-Gebühren zu erläutern.
Abstimmungsergebnis:
X
| Der Antrag wird einstimmig an den Haupt- und Finanzausschuss am 21.03.2024 verwiesen. |
| |
Mündlicher Sachantrag der SPD-Fraktion:
Die SPD-Fraktion beantragt, aus der Maßnahme 24_55.002 die Untermaßnahme „Zuschusskürzung Music Office Hagen“ in Höhe von 5.703 € für das Jahr 2024 auszusetzen.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
CDU |
| 2 |
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SPD | 2 |
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AfD |
| 1 |
|
Vertreter*innen der Jugendhilfe |
5 |
|
1 |
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X | Mit Mehrheit beschlossen | ||
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Dafür: | 7 | ||
Dagegen: | 3 | ||
Enthaltungen: | 1 | ||
Frau Buchholz erklärte sich gem. § 43 i.V.m. § 31 GO für befangen und nahm nicht an Beratung und Beschlussfassung teil.