Beschlussvorlage - 0149/2024

Der Rat der Stadt Hagen beschließt, als stimmberechtigte Abgeordnete der Stadt Hagen in die Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen

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zu entsenden.

Außerdem werden als Gäste (nicht stimmberechtigte Abgeordnete) an der Mitgliederversammlung teilnehmen:

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usw.

Der Beschluss wird am Tag nach der Ratssitzung umgesetzt.

Kurzfassung

Für die am 07.05.2024 und 08.05.2024 in Neuss stattfindende Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen kann die Stadt Hagen sechs stimmberechtigte Abgeordnete (Delegierte) und (nicht stimmberechtigte) Gäste entsenden. Die Anmeldung der teilnehmenden Personen muss bis zum 21.02.2024 erfolgen.

Begründung

Die Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen findet am Dienstag, 07.05.2024 und Mittwoch, 08.05.2024, in der Stadthalle Neuss, Selikumer Straße 25, 41460 Neuss statt. Die Mitgliederversammlung steht unter dem Motto: WIR.MACHEN.ZUKUNFT.

Die Tagung beginnt am 07.05.2024 gegen 16.00 Uhr mit einer Ausstellungseröffnung und den Gruppenbesprechungen. Die anschließenden Exkursionen in der Stadt Neuss und der Abendempfang geben Zeit und Raum für Erkundung, Begegnung und Austausch. Der zweite Tag der Mitgliederversammlung beginnt am 08.05.2024 um 09.00 Uhr und endet gegen 15.30 Uhr. Das detaillierte Programm wird nach der Benennung der Delegierten bekannt gegeben.

Entsprechend ihrer Einwohnerzahl kann die Stadt Hagen sechs Delegierte in die Mitgliederversammlung entsenden. Die Hälfte der Delegierten soll aus gewählten Ratsfrauen und Ratsherren bestehen. Zudem sollen Frauen bei der Entsendung von Delegierten und Gästen zur Mitgliederversammlung mindestens entsprechend ihrem Anteil an den Sitzen in den Stadtvertretungen berücksichtigt werden. Zusätzlich zu den stimmberechtigten Abgeordneten sind die Mitglieder des Vorstandes und die Vorsitzenden der Fachausschüsse des Städtetages NRW sowie die Mitglieder des Präsidiums und des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages aus Nordrhein-Westfalen kraft Satzung zur Mitgliederversammlung stimmberechtigt. Aus diesem Kreis ist Herr Oberbürgermeister Erik O. Schulz stimmberechtigtes Mitglied.

Außer den Delegierten können wie in den vergangenen Jahren auch Gäste als nicht stimmberechtigte Abgeordnete an der Versammlung teilnehmen.

Für die Mitgliederversammlung 2022 in Essen wurden folgende Personen benannt:

Herr Oberbürgermeister Erik O. Schulz und die Ratsmitglieder

Herr Rainer Voigt    Herr Jörg Meier

Herr Daniel Adam    Herr Michael Eiche

Herr Dr. Josef Bücker   Frau Laura Knüppel

Gast:

Herr Dennis Rehbein

Der Rat der Stadt Hagen wird um einen entsprechenden Beschluss gebeten.

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

Finanzielle Auswirkungen

gez. Erik O. Schulz     gez. Christoph Gerbersmann

Oberbürgermeister      Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer