Anfrage - 0146/2024
Grunddaten
- Betreff:
-
Anfrage der AfD-Fraktionhier: Auflistung aller freiwilliger Leistungen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- FB20 - Finanzen und Controlling
- Bearbeitung:
- Dominik Lass
- Beteiligt:
- FB11 - Personal und Organisation
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Geplant
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Rat der Stadt Hagen
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Entscheidung
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15.02.2024
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Beschlussvorschlag
1. Welche Leistungen im Haushaltsplanentwurf sind freiwilliger Natur und dürften gestrichen/gekürzt werden? Bitte mit Fundstelle im Haushaltsplanentwurf 2024/2025 (Teilpläne und Produkte).
2. Bitte ermitteln Sie die Gesamthöhe aller freiwilligen Leistungen nach Jahr 2024/2025.
3. Welche Konsequenzen hat die vom Kämmerer dargestellte Situation überhaupt für die nicht pflichtigen Ausgaben? Sind diese automatisch zunächst eingefroren oder muss die Politik haarklein über jedes Produkt die Kürzung beschließen?
4. Wenn die freiwilligen Ausgaben nicht automatisch zunächst eingefroren sein sollten, warum nicht?
Sachverhalt
Kurzfassung
entfällt
Begründung
siehe Anlage
Inklusion von Menschen mit Behinderung
Belange von Menschen mit Behinderung | |
X | sind nicht betroffen |
Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung
X | keine Auswirkungen (o) |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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101 kB
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2
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(wie Dokument)
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108,1 kB
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