Beschlussvorlage - 0059/2004

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

1. Die Maßnahme “Sozialpädagogische Betreuung im Übergang Schule / Beruf” im Umfang von 2 Stellen wird eingestellt.

2. Die Anzahl der Bezirksjugendpfleger wird von 5 Stellen auf 4,5 Stellen reduziert.

 

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Sachverhalt

1.      Sachverhalt

Die finanziellen Ressourcen für die Bereiche Kinder- und Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit / Jugendberufshilfe sind durch den Kontrakt (Ratsbeschluss v. 3.4.2003) hinsichtlich des kommunalen Zuschussbedarfes limitiert. Durch die Bewirtschaftung des Kontraktes wird eine Einsparung von 7,5% erreicht. Hierbei werden die Personal- und Sachausgaben und die kalkulierten Einnahmen (u.a. Landesförderungen) berücksichtigt.

Der am 28. Januar 2004 beschlossene Doppelhaushalt des Landes NRW für die Jahre 2004 und 2005 beinhaltet auch Kürzungen von Landeszuschüssen, die den o.g. Kontraktbereich betreffen:

 

 

Arbeits-bereich

Förderprogramm

Bisherige Förderung

Kürzung in EUR

Anmerkung

Jugendbe-rufshilfe

Landesjugendplan                  Übergang Schule / Beruf

18.450 €

18.450 €

Der Zuschuss wird nach Mitteilung der BR Arnsberg eingestellt. Bisher waren 1,5 Stellen in der Personalkostenförderung des Landes. Die Stellen haben einen an den Landeszuschuss gebundenen kw-Vermerk.

Offene Jugendarbeit

Landesjugendplan                                   Förderung offener und mobiler Kinder- und Jugendarbeit

 408.000 €

104.000 €

Der Förderansatz offene Jugendarbeit wird im Jahre 2004 von 30,7  Mio. auf 23 Mio. reduziert.  Ab dem Jahr 2005 erfolgt eine weitere Reduzierung um 4 Mio p.a. bis zum Jahr 2007 (5 Mio.), so dass eine weitere Reduzierung bis auf 10 Mio. € zu erwarten ist. Gleichzeitig soll ab dem Jahr 2005 der hier eingesparte Betrag in eine neue Förderposition "Lernen an schulischen und außerschulischen Orten" eingebracht werden . (Einstieg Offene Ganztagsschule im Sek. I Bereich). Es bleibt abzuwarten, inwieweit die Verschiebungen ab 2005 durch Schwerpunktverlagerung kostenneutral zu gestalten sind. Der für 2004 ermittelte effektive Einnahmeverlust ist ein auf Basis der Haushaltsmittel errechneter Näherungswert.

 

 Summe Mindereinnahme Kontrakt

122.450 €

 

 

 

2.      Konsolidierungsmaßnahme

Um auch weiterhin die Finanzziele des Kontraktes erreichen zu können, ist eine vollständige Kompensation dieser dauerhaft strukturellen Mindereinnahme erforderlich. Diese Zielsetzung kann nur durch eine Leistungseinschränkung erreicht werden. Um die Auswirkungen für Kinder- und Jugendliche möglichst gering zu halten, ist bei der Ausarbeitung des Kompensationsvorschlages der gesamte kontraktierte Bereich betrachtet worden.

Der nachfolgende Konsolidierungsvorschlag verzichtet auf eine anteilige Weitergabe der Kürzung an Jugendeinrichtungen freier Träger, da eine weitere Mittelreduzierung an dieser Stelle die Existenz der jeweiligen Einrichtung insgesamt in Frage stellen würde.

Es ist weiterhin vermieden worden, kommunale Jugendeinrichtungen als wichtige Anlaufstellen und Treffpunkte von Kindern und Jugendlichen zur Disposition zu stellen.

Vorgeschlagen wird

 

·        der Wegfall einer halben Bezirksjugendpflegerstelle, obwohl dieser Bereich nicht durch Landesmittel gefördert wird. Die Realisierung dieses Vorschlages bedingt eine Neuverteilung der Aufgaben und veränderte Organisation der Bezirksjugendarbeit. Unter Beibehaltung der regionalen Zuständigkeiten ist im Hinblick auf die Ablauforganisation eine zentrale Unterbringung erforderlich.

·        der Wegfall von zwei bisher landesgeförderten Stellen “Sozialpädagogische Betreuung im Übergang Schule / Beruf”. Bereits in der Vergangenheit war Voraussetzung zur Fortführung der Maßnahme, dass auch weiterhin eine Teilfinanzierung durch Landesmittel realisiert werden kann. Im Stellenplan ist daher bereits seit Jahren ein entsprechender kw-Vermerk ausgewiesen.

 

Einsparvorschlag

Auswirkungen

Streichung einer 0,5 Stelle Jugendpfleger

24.500 €

Die Streichung einer halben Planstelle Jugendpfleger bedingt zur Ausnutzung von Synergieeffekten und zur Sicherstellung der Arbeitsorganisation (z.B. Urlaubs- / Krankheitsvertretung) eine zentrale Unterbringung bei weiterhin dezentraler Zuständigkeit. Da die Stelle derzeit vakant ist, entfallen die Kosten zum 1.1.2004.

 

Streichung von 2 Stellen Sozialarbeiter

98.000 €

Wegfall der soz. pädagogischen Betreuung am K. Kollwitz Berufskolleg sowie der Beratungsmaßnahmen an der HS Altenhagen. Von den zwei kommunalen Stellen in der Jugendberufshilfe waren bisher 1,5 Stellen in der Landesförderung. Die beiden Stellen haben einen an die Landesförderung gekoppelten kw-Vermerk. Durch den Stellenwegfall beim Käthe Kollwitz Berufskolleg können die bisherigen Betreuungsmaßnahmen (insbesondere Betreuung von Jugendlichen ohne Ausbildungsvertrag) nicht fortgesetzt werden. Punktuelle Beratungsmaßnahmen sind durch Kooperation mit dem Netzwerk Jugend-berufshilfe in Hagen möglich. Die Betreuung an dem Käthe Kollwitz Berufskolleg wird damit auf die Beratungsintensität bei den anderen Berufskollegs zurückgefahren.

Die Beratungsmaßnahmen an der HS Altenhagen können durch die zum Schuljahresbeginn 2003 / 2004 eingerichtete Schulsozialarbeiterstelle (Land) fortgeführt werden.

 

Gesamt

122.500 €

 

 

 

3.      Auswirkungen auf alle bisher in Hagen geltenden Standards kommunaler Leistungserbringung

Die Auswirkungen der Maßnahmen sind dargelegt. Die bisherige Betreuung am Käthe Kollwitz Berufskolleg konnte an den anderen Berufskollegs nicht vorgehalten werden. Allerdings ist der Bedarf am Käthe Kollwitz Berufskolleg vergleichsweise höher. Durch den Wegfall der Maßnahme entfällt an dieser Stelle Beratungskompetenz. Negative Auswirkungen auf die Integration der dort betreuten Schülerinnen und Schüler auf dem Ausbildungs- oder Arbeitsmarkt sind zu erwarten. Ein Ausgleich mit geringerer Beratungsintensität ist durch Vernetzung mit den in Hagen vorhandenen Angeboten zum Teil möglich.

 

4.      Auswirkungen auf die zu erwartenden Personal- und Sachkosten

Es werden durchschnittliche Personalkosten in Höhe von 122.500 € entfallen. Dies entspricht dem Einnahmeausfall durch wegfallende Landesmittel.

 

5.      Prognosen über mögliche Folgekosten der Konsolidierungsmaßnahme

Folgekosten der Maßnahme können nicht belegt werden.

 

 

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Auswirkungen

 

 Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen.

 

 Hinweis: Diese und alle weiteren Zeilen in diesem Fall bitte löschen!

 

1. Rechtscharakter

 

 Auftragsangelegenheit

 

 Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung

 

 Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung

x

 Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe

 

 Vertragliche Bindung

 

 Fiskalische Bindung

 

 Beschluss RAT, HFA, BV, Ausschuss, sonstige

 

 Dienstvereinbarung mit dem GPR

 

 Ohne Bindung

Erläuterungen:

     

 

2. Allgemeine Angaben

x

 Bereits laufende Maßnahme

 

x

 des Verwaltungshaushaltes

 

 

 des Vermögenshaushaltes

 

 

 eines Wirtschaftsplanes

 

 Neue Maßnahme

 

 

 des Verwaltungshaushaltes

 

 

 des Vermögenshaushaltes

 

 

 eines Wirtschaftsplanes

 

 Ausgaben

 

 

 Es entstehen weder einmalige Ausgaben noch Ausgaben in den Folgejahren

 

 

 Es entstehen Ausgaben

 

 

 

 einmalige Ausgabe(n) im Haushaltsjahr

     

 

 

 

 

 jährlich wiederkehrende Ausgaben

 

 

 

 periodisch wiederkehrende Ausgaben in den Jahren

     

 


 

3. Mittelbedarf

 

 Einnahmen

     

 EUR

 

 Sachkosten

     

 EUR

 

 Personalkosten

     

 EUR

 

Die Gesamteinnahmen und Gesamtausgaben verteilen sich auf folgende Haushaltsstellen:

HH-Stelle/Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

Einnahmen:

    

    

    

    

    

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

Ausgaben:

    

    

    

    

    

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

Eigenanteil:

     

     

     

     

     

 

 


 



4. Finanzierung

 

 

 Verwaltungshaushalt

 

 

 

 Einsparung(en) bei der/den Haushaltsstelle(n)

 

 

 

HH-Stelle/Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

Gesamtbetrag

     

     

     

     

     

 



 

 

 

 

 Mehreinnahme(n) bei der/den Haushaltsstelle(n)

 

 

HH-Stelle/Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

Gesamtbetrag

     

     

     

     

     

 



 

 

 

 

 Kein konkreter Finanzierungsvorschlag

 



 

 

 

Wird durch 20 ausgefüllt

 

 

 

 Die Finanzierung der Maßnahme wird den im Haushaltssicherungskonzept festgesetzten

 

 

 

 Haushaltsausgleich langfristig nicht gefährden

 

 

 

 Die Finanzierung der Maßnahme wird den Fehlbedarf im Verwaltungshaushalt in den nächsten

 

 

 

 Jahren um folgende Beträge erhöhen und damit das Zieljahr für den Haushaltsausgleich gefährden:

 

 

 

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

 

 

 

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

 

 


 

 

 Vermögenshaushalt

 

 

 Einsparung(en) bei der/den Haushaltsstelle(n)

 

 

HH-Stelle/Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

Gesamtbetrag

     

     

     

     

     



 

 

 

 Mehreinnahme(n) bei der/den Haushaltsstelle(n)

 

 

HH-Stelle/Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

Gesamtbetrag

     

     

     

     

     



 

 

 

 Kreditaufnahme



 

 

Wird durch 20 ausgefüllt

 

 

 Die Maßnahme kann im Rahmen der mit der Bezirksregierung abgestimmten Kreditlinie

 

 

 zusätzlich finanziert werden

 

 

 Die Maßnahme kann nur finanziert werden, wenn andere im Haushaltsplan/Investitionsprogramm

 

 

 vorgesehene und vom Rat beschlossene Maßnahmen verschoben bzw. gestrichen werden.

 


 

 

 Folgekosten bei Durchführung der Maßnahme im Vermögenshaushalt

 

 

 

 Es entstehen keine Folgekosten

 

 

 

 Es entstehen Folgekosten ab dem Jahre

    

 

 

 

 

 Sachkosten

 

 einmalig

in Höhe von EUR

     

 

 

 

 

 

 

 

 Jährlich

in Höhe von EUR

     

 

 

 

 

 

 

 

 

 bis zum Jahre

    

 

 

 

 

 

 Personalkosten

 

 einmalig

in Höhe von EUR

     

 

 

 

 

 

 

 

 Jährlich

in Höhe von EUR

     

 

 

 

 

 

 

 

 

 bis zum Jahre

    

 

 

 

 

 Erwartete Zuschüsse bzw. Einnahmen zu den Folgekosten EUR

     

 

 

 

 

 Folgekosten sind nicht eingeplant

 

 

 

 Folgekosten sind bei der/den Haushaltsstelle(n) wie folgt eingeplant:

 

 

 

HH-Stelle/Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

 

 

 

Einnahmen:

    

    

    

    

    

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

Ausgaben:

    

    

    

    

    

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

Eigenanteil:

    

    

    

    

    

 

 

 


 




5. Personelle Auswirkungen

 

 Es sind folgende personalkostensteigernde Maßnahmen erforderlich:

 

5.1 Zusätzliche Planstellen

 

Anzahl

BVL-Gruppe

unbefristet/befristet ab/bis

Besetzung intern/extern

Kosten EUR *

 

     

     

     

     

     

 

     

     

     

     

     



 

 

5.2 Stellenausweitungen

 

Stellenplan-Nr.

BVL-Gruppe

Kosten EUR *

 

     

     

     

 

     

     

     



 

 

5.3 Hebungen

 

Stellenplan-Nr.

BVL-Gruppe bisher

BVL-Gruppe neu

Kosten EUR *

 

     

     

     

     

 

     

     

     

     



 

 

5.4 Aufhebung kw-Vermerke

 

Stellenplan-Nr.

BVL-Gruppe

Kosten EUR *

 

     

     

     

 

     

     

     



 

 

5.5 Stundenausweitung in Teilzeitstellen

 

Stellenplan-Nr.

BVL-Gruppe

Kosten EUR *

 

     

     

     

 

     

     

     



 

 

5.6 Überstunden bei Ausgleich durch Freizeit mit entsprechendem Zeitzuschlag

 

Anzahl

BVL-Gruppe

Kosten EUR *

 

     

     

     

 

     

     

     



 

 

5.7 Überstunden bei Ausgleich durch vollständige Vergütung

 

Anzahl

BVL-Gruppe

Kosten EUR *

 

     

     

     

 

     

     

     



 

 

5.8 Überplanmäßige Einsätze

 

BVL-Gruppe

Zeitdauer

Umfang in Wochenstunden

Kosten EUR *

 

     

     

     

     

 

     

     

     

     



 

 

Summe Kosten 5.1 bis 5.8

     

 


 

x

 Es sind folgende personalkostensenkende Maßnahmen möglich:

 

5.9 Stellenfortfälle

 

Stellenplan-Nr.

BVL-Gruppe

Kosten EUR *

 

55/299

Vb/IVb

49.000,00

 

55/300

Vb/IVb

49.000,00

 

     

     

     

 

     

     

     



 

 

5.10 Abwertungen

 

Stellenplan-Nr.

BVL-Gruppe bisher

BVL-Gruppe neu

Kosten EUR *

 

     

     

     

     

 

     

     

     

     

 

     

     

     

     

 

     

     

     

     



 

 

5.11 kw-Vermerke neu

 

Stellenplan-Nr.

BVL-Gruppe

Kosten EUR *

 

     

     

     

 

     

     

     

 

     

     

     

 

     

     

     



 

 

5.12 ku-Vermerke neu

 

Stellenplan-Nr.

BVL-Gruppe

Kosten EUR *

 

     

     

     

 

     

     

     

 

     

     

     

 

     

     

     



 

 

5.13 Stundenkürzung in Teilzeitstellen

 

Stellenplan-Nr.

BVL-Gruppe

Kosten EUR *

 

55/281

IV b

24.500,00

 

     

     

     

 

     

     

     

 

     

     

     



 

 

Summe Kosten 5.9 bis 5.13

122.500,00

 

* = Kostenermittlung auf der Basis der Durchschnitts-Personalkosten des jeweiligen Jahres (von 18/02) bzw. bei Überstunden auf der Grundlage der jeweiligen Überstundenvergütungen.

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Beschlüsse

Erweitern

30.03.2004 - Jugendhilfeausschuss - ungeändert beschlossen

Erweitern

01.04.2004 - Haupt- und Finanzausschuss - ungeändert beschlossen

Erweitern

29.04.2004 - Rat der Stadt Hagen - ungeändert beschlossen