Anfrage - 0119/2024

1. Welche Maßnahmen kann die Stadt ergreifen, um die Gastronomen in Hagen zu unterstützen? (Bitte listen Sie alle potenziellen Entlastungsoptionen der Stadt einzeln auf und berechnen Sie dabei die geschätzten Einnahmeverluste, die für die Stadt entstehen könnten).

2. Plant die Stadtverwaltung, die Sondernutzungsgebühren für Tische und Sitzgelegenheiten gewerblicher Art (z.B., Außengastronomie/Straßencafé) aufzuheben? Welche jährlichen Einnahmeverluste wären damit verbunden?

Kurzfassung

entfällt

Begründung

Um die Gastronomie während der Corona-Pandemie zu entlasten, wurde vorübergehend der Steuersatz in Restaurants und Cafés von 19 auf sieben Prozent gesenkt. Diese temporäre Maßnahme wurde aufgrund der anhaltenden Energiekrise mehrmals verlängert, jedoch anschließend wieder auf den ursprünglichen Satz von 19 Prozent angehoben. Die Branchenverbände der Gastronomie befürchten nun eine beträchtliche Pleitewelle.

In einer Zeit, in der viele Einzelhandelsgeschäfte in der Innenstadt schließen, bleiben die gastronomischen Einrichtungen als Orte, an denen sich unsere Bürger treffen, gemeinsam essen und trinken können. Das mögliche Aussterben der Gastronomie in unserer Stadt wäre ein erheblicher Verlust, der sich in allen Bereichen negativ auswirken könnte. Es ist daher von großer Bedeutung, die Gastronomie zu entlasten, um auch die Bürger Hagens zu unterstützen.

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

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