Berichtsvorlage - 0085/2024

Der Ausschuss für Umwelt-, Klimaschutz und Mobilität nimmt die Vorlage zur Kenntnis

Begründung

In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Klimaschutz und Mobilität am 25.10.2023 hat das Gremium zur Vorlage 0817/2023 (Teilnahme der Stadt Hagen am Wettbewerb Prima. Klima. Ruhrmetropole) unter 2.) folgenden ergänzenden Beschluss gefasst:

„Die Verwaltung wird beauftragt, dem UKM aufzulisten,

a) welche Anträge seit Beginn der Sitzungsperiode des Ausschusses vom Ausschuss gestellt und beschlossen wurden

b) welche Beschlüsse der Ausschuss seit Beginn der Sitzungsperiode auf Veranlassung der Verwaltung (auch zur Vorbereitung für den Rat) gefasst hat.
Bei diesen Aufstellungen ist der jeweilige Bearbeitungsstand und weitere Zeitplan darzustellen.“

Da der Beschlusstext keine thematische Einschränkung enthält, erfolgte hinsichtlich der Auslegung des Beschlusses im Nachgang zur Sitzung eine Nachfrage beim Antragsteller, ob auch Beschlüsse zu Bebauungsplänen, Flächennutzungsplänen, bekanntermaßen durchgeführten Maßnahmen, Satzungen und ähnlichem aufgelistet werden sollen.

Entsprechend der dazu erfolgten Rückmeldung wurden Beschlüsse zu Bebauungsplänen und Flächennutzungsplänen (u. ä.) nicht in die Liste aufgenommen.

Die beigefügte Liste weist somit die übrigen Beschlüsse vom Beginn der Sitzungsperiode bis zur letzten Sitzung des Jahres 2023 aus (mit weiterer Ausnahme von Beschlüssen zur Besetzung des Naturschutzbeirates) sowie die dazu bis zur Drucklegung erfolgten Rückmeldungen der Ämter und Fachbereiche zu den Bearbeitungsständen und ggf. Zeitplänen.

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

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Finanzielle Auswirkungen

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