Vorschlag zur Tagesordnung - 1031/2023

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

 

Der Rat der Stadt Hagen beauftragt die Verwaltung, einen Förderantrag zur Implementierung eines Energiemanagements im Rahmen der Kommunalrichtlinie des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz zu stellen und damit entsprechende Maßnahmen zur Etablierung und dauerhaften Verankerung eines kommunalen Energiemanagements zu veranlassen.

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Sachverhalt

Kurzfassung

 

Entfällt.

 

Begründung

 

Siehe Anlage.

 

 

 

 

 

 

Inklusion von Menschen mit Behinderung

 

Belange von Menschen mit Behinderung

 

x

sind nicht betroffen

 

 

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

 

keine Auswirkungen (o)

 

 

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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06.12.2023 - Umweltausschuss - geändert beschlossen

Beschluss:

 

1.)

 

Der Rat der Stadt Hagen beauftragt die Verwaltung, einen Förderantrag zur Implementierung eines Energiemanagements im Rahmen der Kommunalrichtlinie des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz zu stellen und damit entsprechende Maßnahmen zur Etablierung und dauerhaften Verankerung eines kommunalen Energiemanagements zu veranlassen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

4

 

 

SPD

4

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

3

 

 

AfD

1

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI

1

 

 

FDP

1

 

 

Die Linke

-

-

-

HAK

1

 

 

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

16

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

2.)

 

Die Vorlage wird zur parallelen Befassung in die Sitzung des Infrastruktur- und Bauausschusses am 13.12.2023 verwiesen. Es wird weiterhin erwartet, dass im UKM 06.02.2024 ein Verwaltungsvortrag zum Thema erfolgt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

4

 

 

SPD

4

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

3

 

 

AfD

1

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI

1

 

 

FDP

1

 

 

Die Linke

-

-

-

HAK

1

 

 

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

16

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

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24.01.2024 - Infrastrukturausschuss - geändert beschlossen

Beschluss:

 

Der Infrastruktur- und Bauausschuss beauftragt die Verwaltung die notwendigen Verfahrensschritte zur Implementierung eines Energiemanagements im Rahmen der Kommunalrichtlinie des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz durchzuführen und ein Konzept einschließlich der möglichen Förderkulisse hierfür zu erarbeiten.

Die weitere politische Begleitung erfolgt vorberatend im Ausschuss für Umwelt-, Klimaschutz und Mobilität und beschlussfassend im Infrastruktur- und Bauausschuss.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

4

 

 

SPD

3

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

AfD

1

 

 

Hagen Aktiv

2

 

 

Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI

1

 

 

FDP

1

 

 

Die Linke

 

 

1

HAK

1

 

 

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

15

Dagegen:

0

Enthaltungen:

1