Vorschlag zur Tagesordnung - 1045/2023
Grunddaten
- Betreff:
-
gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Hagen Aktiv, Bürger für Hohenlimburg/Die PARTEI und den Ratsgruppen von FDP, Die Linke. und HAKhier: Antrags- und Beschlusscontrolling im Rat, in den Bezirksvertretungen, in den Ausschüssen und den Beiräten
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- FB01 - Oberbürgermeister
- Bearbeitung:
- Dominik Lass
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Rat der Stadt Hagen
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Entscheidung
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14.12.2023
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Beschlussvorschlag
Die Verwaltung wird beauftragt, in jeder Sitzung des Rates, der Bezirksvertretungen, der Ausschüsse und der Beiräte den Stand aller noch offener Beschlüsse des jeweiligen Gremiums vollständig in Form einer Drucksache mit eigenständigem Tagesordnungspunkt vorzulegen. Die Liste enthält je Antrag wenigstens folgende Informationen:
Antragsteller, Datum der Einreichung bzw. des Beschlusses, Thema, Bearbeitungsstand (ggf. mit Begründung von Verzögerungen), zuständiger Bereich. Nachdem ein Vorgang erstmals als „erledigt“ eingestuft wurde, unterliegt er nicht mehr dem Antrags- bzw. Beschlusscontrolling.
Das Verfahren wird mit dem Sitzungsjahr 2024 eingeführt und umfasst sämtliche Beschlüsse ab Beginn des Antrags- und Beschlusscontrollings im Januar 2024 und kann auf Antrag auch auf einzelne, ältere Beschlüsse ausgedehnt werden.
Sachverhalt
Kurzfassung
entfällt
Begründung
Siehe Anlage
Inklusion von Menschen mit Behinderung
Belange von Menschen mit Behinderung | |
X | sind nicht betroffen |
Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung
X | keine Auswirkungen (o) |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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113,5 kB
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2
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(wie Dokument)
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209,3 kB
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14.12.2023 - Rat der Stadt Hagen - geändert beschlossen
Beschluss:
Die Listen – unterteilt nach öffentlichen und nichtöffentlichen Beschlüssen - enthält je Antrag wenigstens folgende Informationen:
Antragsteller, Datum der Einreichung bzw. des Beschlusses, Thema, Bearbeitungsstand (ggf. mit Begründung von Verzögerungen), zuständiger Bereich.
Nachdem ein Vorgang erstmals als „erledigt“ eingestuft wurde, unterliegt er nicht mehr dem Antrags- bzw. Beschlusscontrolling. Anträge und Verwaltungsvorlagen werden nicht mit in die Controllinglisten aufgenommen, wenn die Umsetzung mit Beschlussfassung erledigt ist.
Das Verfahren wird mit dem Sitzungsjahr 2024 eingeführt und umfasst sämtliche Beschlüsse ab Beginn des Antrags- und Beschlusscontrollings im Januar 2024 und kann auf Antrag auch auf einzelne, ältere Beschlüsse ausgedehnt werden.
Abstimmungsergebnis:
X | Einstimmig beschlossen |