Berichtsvorlage - 0851-1/2023

Der Bericht der Verwaltung und der Hagener Straßenbahn AG zur o.g. Anfrage wird zur Kenntnis genommen.

Kurzfassung

Entfällt.

Begründung

Bericht der Hagener Straßenbahn AG und der Verwaltung zum ersten Abschnitt des Beschlusses des Umweltausschusses am 25.10.2023

„Die Verwaltung wird beauftragt, …

… in Abstimmung mit der Hagener Straßenbahn dazustellen, inwieweit ein Carsharing-Modell vergleichbar stadtmobil in Mannheim das Verkehrsmittel-Angebot in Hagen sinnvoll ergänzen könnte.“

Die Stadt Hagen hat für die Einleitung der viel zitierten Mobilitätswende einen Masterplan Nachhaltige Mobilität aufgestellt. Er zeigt auf, welche Aktionen, Projekte und Maßnahmen kurz-, mittel- und langfristig umzusetzen sind, die für eine bessere Luft und für mehr Lebensqualität in Hagen sorgen. Vor diesem Hintergrund hat die Stadt erkannt, dass (E-) Car Sharing eine wichtige Maßnahme ist, um den Bürgern und Pendlern eine Mobilitätsalternative zur Nutzung eines privaten Pkws zu bieten. Aus diesem Grund schlägt der Masterplan unter der Maßnahmen-Nr. 3.6 ein (E-) Car Sharing Projekt vor (siehe Seite 32, Anlage 2 zum Masterplan). Im Steckbrief werden die einzelnen Umsetzungsschritte für ein solches Projekt und die dafür notwendigen personellen, technischen und finanziellen Ressourcen aufgeführt.

Mit mehreren Vorlagen zum Bearbeitungsstand des Masterplans „Nachhaltige Mobilität“ legte der Rat die Prioritäten der Bearbeitung der Maßnahmen in städtischer Trägerschaft fest (siehe u.a. auch Vorlage DS 0204/2019). In die Bearbeitung eines Carsharing-Projektes ist die Verwaltung daher nicht eingestiegen und hat stattdessen andere höher priorisierte Maßnahmen aus dem Masterplan und andere wichtige (Förder-) Projekte vorrangig bearbeitet.

Die Entwicklung eines Carsharing-Projektes ist aber für das Jahr 2024 vorgesehen (siehe Vorlage 0271/2023, Masterplan Nachhaltige Mobilität – Stand der Bearbeitung und Aktionsprogramm 2024/2025). Aufgrund der derzeitigen angespannten Haushaltslage der Stadt Hagen ist nicht abzusehen, ob das Aktionsprogramm so umgesetzt werden kann oder doch nur Maßnahmen entwickelt werden können für die Stadt Hagen keine eigenen Mittel bereitstellen muss. Damit einhergehend kann aktuell eine Stelle für einen Mobilitätsplaner in der Verwaltung nicht wiederbesetzt werden. Aus diesen dargestellten Gründen (finanzielle Situation und Personalmangel bei der Stadt Hagen) ist im November 2023 nicht abzusehen, wann und ob dieses Projekt im Jahr 2024 mit weiteren Projektpartnern entwickelt werden kann.

Die Verwaltung und die Hagener Straßenbahn AG streben aber an, das im Masterplan genannte Projekt (E-) Car Sharing gemeinsam mit weiteren Akteuren im Jahr 2024 zu entwickeln und zu schauen, welcher Anbieter bereit ist, in Hagen tätig zu werden und welches Car Sharing-Modell am besten zu Hagen passt. Dazu soll eine zeitlich befristet arbeitende Projektgruppe aus Mitarbeitenden der Hagener Straßenbahn AG und Verwaltung und externen Beratern eingerichtet werden. Voraussetzung für den Einstieg in die Entwicklung dieses Projektes ist aber, dass ein solventes Unternehmen gefunden wird, das hier sein Carsharing-Angebot wirtschaftlich betreiben kann.

Bericht der Hagener Straßenbahn AG und der Verwaltung zum zweiten Abschnitt des Beschlusses des Umweltausschusses am 25.10.2023

„Die Verwaltung wird beauftragt, …

… darzustellen, ob und mit welchen Car Sharing-Anbietern bereits Gespräche dazu geführt wurden oder werden.“

Wie in der Anlage 5 b zur Vorlage 0271/2023 kurz beschrieben, haben Mitarbeitende der Verwaltung mit einigen Anbietern erste, unverbindliche informelle Informationsgespräche geführt. Aufgrund der Corona-Pandemie und der dadurch bedingten geringen Nachfrage nach diesen Services, war der Carsharing-Markt in den letzten Jahren eingebrochen. Die Entwicklung eines Carsharing-Projektes wurde sodann auch aus diesen Gründen zurückgestellt. Die Verwaltung wird die informellen Gespräche mit den Anbietern aber wieder aufnehmen und eruieren, wie Carsharing im Raum Hagen vorangebracht werden kann.

Aus Gründen des Datenschutzes und der vertraulichen und bisher informell geführten Gespräche mit Anbietern können deren Namen hier nicht genannt werden.

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

Finanzielle Auswirkungen

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