Beschlussvorlage - 0837/2023

Reduzieren

Beratungsfolge

Reduzieren

Beschlussvorschlag

 

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Hagen beschließt die Beschaffung des voraussichtlichen Bedarfes an Hygieneartikeln zum 01.04.2024. Die Summe für die Beschaffungen der Stadtverwaltung Hagen (Verwaltung, Schulen und andere städt. Einrichtungen) beträgt ca. 160.000 Euro.

 

 

Reduzieren

Sachverhalt

Kurzfassung

 

entfällt

 

Begründung

 

Bis zum Jahr 2022 wurde der Hygienebedarf für Toiletten- und Handtuchpapier im Rahmen des interkommunalen Einkaufes (gemeinsam mit den Städten Dortmund und Bochum) beschafft. Weitere Hygieneartikel wurden separat auf kommunaler Ebene beschafft. Mit der Beschaffung zum 01.04.2023 ergaben sich erstmalig, durch nicht zu vertretende äere Einflüsse, größere Einschränkungen. Die Auswirkungen der Corona-Pandemie, eine anhaltende Energie- und Rohstoffverknappung sowie nicht zuletzt die Auswirkungen des Ukrainekrieges haben erhebliche Lieferprobleme hervorgerufen und zu starken Preissteigerungen geführt. So wurde, wie bereits im letzten Jahr gehandhabt, in Absprache mit den beiden Städten des Interkommunalen Einkaufes vereinbart, dass jede Stadt eine eigene Beschaffung vornehmen wird.

 

Die Bedarfe werden aus den aufgeführten Gründen zunächst lediglich für den aktuellen Jahresbedarf ausgeschrieben. Der Bedarf soll als Einmallieferung an die Lieferstellen direkt erfolgen. Spätere Bedarfe werden, um die preisliche Entwicklung abzuwarten, erneut angefragt.

 

 

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Belange von Menschen mit Behinderung

X

sind nicht betroffen

 

 

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

X

negative Auswirkungen

 

Kurzerläuterung und ggf. Optimierungsmöglichkeiten:

Die negativen Auswirkungen werden so gering wie möglich gehalten. Es handelt sich um 100 % Recyclingpapier. Das Papier muss das Umweltzeichen Blauer Engel oder ein vergleichbares Zertifikat enthalten.

 

 

Finanzielle Auswirkungen

x

Es entstehen folgende Auswirkungen:

 

  1.                Auswirkungen auf den Haushalt

Kurzbeschreibung:

 

Beschaffung Jahresbedarf Toiletten- und Handtuchpapier

 

1.1 Konsumtive Maßnahme in Euro

Teilplan:

1116

Bezeichnung:

IT und Zentrale Dienste

Auftrag:

 

Bezeichnung:

 

Kostenstelle:

1116

Bezeichnung:

Geschäftsaufwand

Kostenart:

543900

Bezeichnung:

Sonstiger Geschäftsaufwand Zentral

 

 

Bezeichnung:

 

 

 

Kostenart

2020

2021

2022

2023

2024

Ertrag (-)

 

 

 

 

 

 

Aufwand (+)

543900

 

 

 

 

160.000

Eigenanteil

 

 

 

 

 

160.000

Bei steuerlichen Auswirkungen sind die Erträge und Aufwendungen unter Abzug von Vor-/Umsatzsteuer angegeben (netto).

 

 

X

Die Finanzierung für 2024 ist in der mittelfristigen Finanzplanung bisher in einer Höhe von 120.000,00 Euro berücksichtigt worden. Dieser Beschluss führt im Vorgriff auf die Haushaltsplanung 2024/25 zu einer Vorfestlegung von Mehraufwendungen i. H. v. 40.000,00 Euro, die im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung durch entsprechende Minderaufwendungen oder Mehrerträge zwingend zu kompensieren sind.

 

  1. Steuerliche Auswirkungen

 

X

Es entstehen keine steuerlichen Auswirkungen.

 

  1.                Rechtscharakter

X

Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe

X

Beschluss RAT, HFA, BV, Ausschuss, sonstiges

 

 

 

 

gez. Erik O. Schulz

Oberbürgermeister

gez. Christoph Gerbersmann

Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer

 

Reduzieren

Auswirkungen

 

 

 

Loading...

Beschlüsse

Erweitern

30.11.2023 - Haupt- und Finanzausschuss - ungeändert beschlossen