Mitteilung - 0579-1/2023
Grunddaten
- Betreff:
-
Ergebnisse der schalltechnischen Untersuchung zu Geschwindigkeitsreduzierungen am Buschey - hier: Antwort der BR Arnsberg
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Mitteilung
- Federführend:
- FB60 - Verkehr, Immobilien, Bauverwaltung und Wohnen
- Bearbeitung:
- Michele Bifulco
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Geplant
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Bezirksvertretung Hagen-Mitte
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23.11.2023
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Sachverhalt
Kurzfassung
In der Sitzung der Bezirksvertretung Hagen-Mitte vom 18.10.2023 wurde zur DS. 0579/2023 folgender Teilbeschluss gefasst:
"Zudem wird die Verwaltung aufgefordert, aufgrund der nur knappen Unterschreitung der zulässigen Schallschutzwerte im Tagzeitraum, basierend auf der Empfehlung des Gutachters für diesen Streckenabschnitt, auch tagsüber eine Tempo 30 km/h Geschwindigkeitsbegrenzung anzuordnen. Hierfür soll bei der Bezirksregierung Arnsberg eine Ausnahmegenehmigung für diese Geschwindigkeitsbegrenzung beantragt werden."
Die Verwaltung hat wie gewünscht Kontakt zur Bezirksregierung Arnsberg aufgenommen. Diese teilt am 08.11.2023 per Mail mit, dass ohne Überschreitung der Grenzwerte die Anordnung von Geschwindigkeitsbeschränkungen rechtlich nicht möglich sei. Ausnahmegenehmigungen davon würden nicht erteilt. (vgl. Anlage 1)
Inklusion von Menschen mit Behinderung
Belange von Menschen mit Behinderung | |
x | sind nicht betroffen |
| sind betroffen (hierzu ist eine kurze Erläuterung abzugeben) |
Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung
| positive Auswirkungen (+) |
x | keine Auswirkungen (o) |
| negative Auswirkungen (-) |
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)
x | Es entstehen weder finanzielle noch personelle Auswirkungen. |
| Es entstehen folgende Auswirkungen: |
| gez. |
| Henning Keune Technischer Beigeordneter |
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Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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637,5 kB
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