Beschlussvorlage - 0880/2023

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

 

Der Ausschuss für Bürgeranregungen und Bürgerbeteiligung nimmt den Bürgerantrag der Sammlungsbewegung „#aufstehen“ zur Kenntnis und überweist die Eingabe an den Beirat für Menschen mit Behinderungen.

 

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Sachverhalt

Kurzfassung

 

entfällt

 

Begründung

 

Am 11.09.2023 erreichte die Geschäftsstelle des Ausschusses für Bürgeranregungen und Bürgerbeteiligung (ABB) ein Antrag der Hagener Sammlungsbewegung „#aufstehen“ (siehe Anlage I). Darin bittet das Vorstandsmitglied um eine bessere Teilhabe blinder und sehbehinderter Menschen im Hagener Busverkehr. Daraufhin nahm die Geschäftsstelle Kontakt mit der Hagener Versorgungs- und Verkehrs-GmbH auf und bat um eine entsprechende Stellungnahme (siehe Anlage II).

 

 

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Belange von Menschen mit Behinderung

X

sind betroffen

 

Kurzerläuterung: siehe Anlage I

 

 

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

X

keine Auswirkungen (o)

 

 

Finanzielle Auswirkungen

X

Es entstehen weder finanzielle noch personelle Auswirkungen.

 

 

 

gez. Erik O. Schulz

Oberbürgermeister

 

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Auswirkungen

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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14.11.2023 - Ausschuss für Bürgeranregungen und Bürgerbeteiligung - geändert beschlossen

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Bürgeranregungen und Bürgerbeteiligung nimmt den Bürgerantrag der Sammlungsbewegung #aufstehen zur Kenntnis und überweist die Eingabe an den Ausschuss für Umwelt-, Klimaschutz und Mobilität.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

4

 

 

SPD

3

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

AfD

1

 

 

Hagen Aktiv

2

 

 

Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI

1

 

 

FDP

1

 

 

Die Linke

 

 

 

HAK

 

 

 

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

14

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

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06.12.2023 - Umweltausschuss - zur Kenntnis genommen