Vorschlag zur Tagesordnung - 0792/2023
Grunddaten
- Betreff:
-
Dringlichkeitsvorschlag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, Hagen Aktiv, Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI sowie der Ratsgruppen FDP, Die Linke. und HAKhier: Aufforderung zur Mandatsniederlegung
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- FB01 - Oberbürgermeister
- Bearbeitung:
- Dominik Lass
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Rat der Stadt Hagen
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Entscheidung
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21.09.2023
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Beschlussvorschlag
Die demokratischen Fraktionen und Gruppen im Rat der Stadt Hagen fordern das Ratsmitglied Andreas Geitz auf, sein Mandat im Rat, in der Bezirksvertretung Haspe, in sämtlichen Ausschüssen, Beiräten und Aufsichts- und Verwaltungsräten niederzulegen. Kommt Herr Geitz der persönlichen Aufforderung nicht nach, so liegt die Verantwortung bei der AfD-Fraktion, ihn als Mitglied zu entlassen. Darüber hinaus appellieren die Ratsmitglieder an den Hohenlimburger Partnerschaftsverein HoLiBru, Herrn Geitz das Vertrauen zu entziehen und ihn aus dem Vorstand zu entlassen.
Sachverhalt
Kurzfassung
entfällt
Begründung
siehe Anlage
Inklusion von Menschen mit Behinderung
Belange von Menschen mit Behinderung | |
X | sind nicht betroffen |
Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung
X | keine Auswirkungen (o) |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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139 kB
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