Mitteilung - 0721/2023

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

Kurzfassung

 

entfällt

 

Begründung

 

Auf Grundlage der Vorlage 0200/2023 hat der Rat der Stadt Hagen in seiner Sitzung am 23.03.2023 den schulorganisatorischen Errichtungsbeschluss gefasst, womit die neue Grundschule formal rechtlich gegründet wird. Wie in der Vorlage dargelegt, ist der Ratsbeschluss anschließend der Bezirksregierung zur Genehmigung vorzulegen (§ 81 Schulgesetz). In der Zwischenzeit hat die Verwaltung den formalen Ratsbeschluss einschließlich der umfänglichen Antragsunterlagen bei der Bezirksregierung eingereicht. Nach Prüfung hat die Bezirksregierung am 31.08.2023 die Genehmigung der neuen Grundschule zum Schuljahr 2024/2025 erteilt. Der Bescheid ist als Anlage beigefügt.

 

Mit der erwähnten Vorlage hat der Rat ebenfalls die Durchführung des sogenannten Bestimmungsverfahrens beschlossen. Dazu hat die Verwaltung im Zeitraum vom 05. bis 22.06.2023 ein schriftliches Bestimmungsverfahren durchgeführt. Dabei wurden die Eltern des Einschulungsjahrgangs 2024/2025 berücksichtigt. Der Umfang des Abstimmungsverfahrens erstreckte sich auf die Einzugsgebiete der Grundschulen Kuhlerkamp, Emil-Schumacher, Janusz-Korczak, Goldberg, Henry-van-de-Velde, Funckepark und Meinolf sowie Geweke und Hestert.

 

Von den 826 angeschriebenen Erziehungsberechtigten sind insgesamt 179 Rückmeldungen eingegangen, die sich auf folgende Schularten verteilen:

 

Gemeinschaftsgrundschule

122

Katholische Bekenntnisschule

9

Evangelische Bekenntnisschule

23

Schule mit anderer Religionsgemeinschaft

5

Weltanschauungsschule

7

 

 

Ungültige Stimmzettel

13

 

Wie aus dem beigefügten Bescheid ebenfalls ersichtlich, hat die Bezirksregierung als Schulart für die Grundschule Wehringhausen die Gemeinschaftsgrundschule bestimmt.

 

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Belange von Menschen mit Behinderung

X

sind nicht betroffen

 

 

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

X

keine Auswirkungen (o)

 

Finanzielle Auswirkungen

X

Es entstehen weder finanzielle noch personelle Auswirkungen.

 

 

gez. Erik O. Schulz

gez. Martina Soddemann

Oberbürgermeister          Beigeordnete

 

 

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Auswirkungen

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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14.09.2023 - Schulausschuss

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21.09.2023 - Rat der Stadt Hagen

Erweitern

18.10.2023 - Bezirksvertretung Hagen-Mitte