Vorschlag zur Tagesordnung - 0745/2023

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

   

Die Verwaltung wird beauftragt:

 

  1. für die Sozialräume Altenhagen/Eckesey-Süd und Zentrum/Remberg eine Koordinationsstelle einzurichten
  2. für den Doppelhaushalt 2024/2025 die benötigten Mittel zur Verfügung zu stellen. Nach Möglichkeit sind passende Förderprogramme von EU, Bund und Land heranzuziehen.
  3. Für die Gremienrunde im Oktober eine beratungs- und beschlussreife Vorlage vorzulegen

      

 

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Sachverhalt

Kurzfassung

 

entfällt

 

 

 

 

 

Begründung

 

siehe Anlage

 

 

 

 

Inklusion von Menschen mit Behinderung

 

Belange von Menschen mit Behinderung

 

 

X

sind ggf. betroffen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

 

 

X

keine Auswirkungen (o)

 

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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19.09.2023 - Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie - geändert beschlossen

   

Die Verwaltung wird beauftragt:

 

  1. r die Sozialräume Altenhagen/Eckesey-Süd und Zentrum/Remberg eine Koordinationsstelle einzurichten
  2. r den Doppelhaushalt 2024/2025 die benötigten Mittel zur Verfügung zu stellen. Nach Möglichkeit sind passende Förderprogramme von EU, Bund und Land heranzuziehen.
  3. r die Gremienrunde im Oktober eine beratungs- und beschlussreife Vorlage vorzulegen

 

 

Vor Abstimmung über den Beschlussvorschlag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen (s.o.) fand folgende Abstimmung statt:

 

 

 

 

Antrag der CDU-Fraktion: Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird als 1. Lesung betrachtet.  

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

4

 

 

SPD

 

4

 

ndnis 90/ Die Grünen

 

3

 

Hagen Aktiv

 

1

 

FDP

1

 

 

rger für Hohenlimburg / Die PARTEI

 

1

 

 

Die Linke

1

 

 

HAK

1

 

 

AfD

 

 

1

 

 

X

 Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

Dafür:

8

Dagegen:

8

Enthaltungen:

1

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

geänderter Beschluss:

 

 

 

 

 

Die Verwaltung wird beauftragt:

 

  1. r die Sozialräume Altenhagen/Eckesey-Süd und Zentrum/Remberg eine Koordinationsstelle einzurichten
  2. r den Doppelhaushalt 2024/2025 die benötigten Mittel zur Verfügung zu stellen. Nach Möglichkeit sind passende Förderprogramme von EU, Bund und Land heranzuziehen
  3. r die übernächste Gremienrunde einen Bericht vorzulegen, der die Realisierungsoptionen darstellt.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

4

 

 

SPD

4

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

3

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

FDP

1

 

 

Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI

 

1

 

 

Die Linke

 

 

1

HAK

1

 

 

AfD

1

 

 

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

16

Dagegen:

  0

Enthaltungen:

  1