Vorschlag zur Tagesordnung - 0706/2023
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorschlag der Fraktion Bündnis 90 / Die GrünenHier: Kommunale Wärmeplanung
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- FB69 - Umweltamt
- Bearbeitung:
- Stefan Schirmer
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Umweltausschuss
|
Entscheidung
|
|
|
|
13.09.2023
|
Beschlussvorschlag
Die Verwaltung wird gebeten dem Ausschuss für Umwelt-, Klimaschutz und Mobilität einen ausführlichen Bericht zum Sach- und Planungsstand der kommunalen Wärmeplanung zu geben.
Hierbei soll insbesondere auf die folgenden Fragen eingegangen werden:
1. Wie ist der aktuelle Stand der Wärmeplanung der Stadt Hagen? Welche Maßnahmen wurden bereits durchgeführt?
2. An welchen Orten, mit welchen Mitteln, in welchem Zeitraum, mit welchem Personal sollen welche Maßnahmen umgesetzt werden?
3. Wie ist der aktuelle Sachstand zur Beantragung der entsprechenden Fördermöglichkeiten beim BMKW?
4. Welche für die kommunale Wärmeplanung relevanten Infrastrukturen gibt es bereits in Hagen, welche sind für die Umsetzung des Wärmekonzeptes nutzbar, welche sind notwendigerweise erst zu bauen, um die zukünftige kommunale Wärmeversorgung zu ermöglichen?
5. Welche Rolle kommt dem heimischen Energieversorger Enervie im Kontext der Kommunalen Wärmeplanung zu?
6. Wer ist zuständig bzw. federführend und soll die Planung durchführen, das Konzept erstellen und den anschließenden Umsetzungs-Prozess steuern?
7. Gibt es Kooperationen mit anderen Städten hinsichtlich der Erstellung eines Konzeptes für die kommunale Wärmeplanung
Sachverhalt
Kurzfassung
Entfällt
Begründung
Siehe Anlage
Inklusion von Menschen mit Behinderung
Belange von Menschen mit Behinderung (Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)
| |
X | sind nicht betroffen |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
80,4 kB
|
13.09.2023 - Umweltausschuss - geändert beschlossen
Beschluss:
Die Verwaltung wird gebeten dem Ausschuss für Umwelt-, Klimaschutz und Mobilität einen ausführlichen Bericht zum Sach- und Planungsstand der kommunalen Wärmeplanung zu geben.
Hierbei soll insbesondere auf die folgenden Fragen eingegangen werden:
1. Wie ist der aktuelle Stand der Wärmeplanung der Stadt Hagen? Welche Maßnahmen wurden bereits durchgeführt?
2. An welchen Orten, mit welchen Mitteln, in welchem Zeitraum, mit welchem Personal sollen welche Maßnahmen umgesetzt werden?
3. Wie ist der aktuelle Sachstand zur Beantragung der entsprechenden Fördermöglichkeiten beim BMKW?
4. Welche für die kommunale Wärmeplanung relevanten Infrastrukturen gibt es bereits in Hagen, welche sind für die Umsetzung des Wärmekonzeptes nutzbar, welche sind notwendigerweise erst zu bauen, um die zukünftige kommunale Wärmeversorgung zu ermöglichen?
5. Welche Rolle kommt dem heimischen Energieversorger Enervie im Kontext der Kommunalen Wärmeplanung zu?
6. Wer ist zuständig bzw. federführend und soll die Planung durchführen, das Konzept erstellen und den anschließenden Umsetzungs-Prozess steuern?
7. Gibt es Kooperationen mit anderen Städten hinsichtlich der Erstellung eines Konzeptes für die kommunale Wärmeplanung
Der Bericht soll halbjährlich erfolgen, beginnend zur Sitzung vor den Osterferien 2024.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
CDU | 4 |
|
|
SPD | 4 |
|
|
Bündnis 90/ Die Grünen | 3 |
|
|
AfD | 1 |
|
|
Hagen Aktiv | 1 |
|
|
Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI | 1 |
|
|
FDP | - | - | - |
Die Linke | - | - | - |
HAK | 1 |
|
|
| |||
X | Einstimmig beschlossen | ||
| |||
Dafür: | 15 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||