Beschlussvorlage - 0547/2023

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

 

Die Sanierung des Planetenmodells Hagen soll, wie in der Vorlage beschrieben, umgesetzt werden.

 

Die Kosten in Höhe von 190.000,00 € werden in der Haushaltsplanung für das Jahr 2024 berücksichtigt. Vorbehaltlich der Zustimmung des Rates zum Haushaltsplan 2024 und der Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde, stehen die Mittel dann zur Bewirtschaftung bereit.

 

Der Wirtschaftsbetrieb Hagen WBH wird die Maßnahme entsprechend im Wirtschaftsplan 2024 berücksichtigen.

 

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Sachverhalt

Begründung

 

Bezüglich der Darstellung der Ausgangssituation und des Umfangs der Maßnahme wird auf die Vorlagen 0269/2017 (Rat) und 0354/2021 (BV Mitte) verwiesen.

 

Mittlerweile liegen angepasste und aktualisierte Kostenermittlungen vor, die eine Beschichtung der Platten mit Epoxidharz und einer Absandung mit anthrazitfarbigem Korund vorsehen. Diese Lösung ist mit allen Beteiligten (Untere Denkmalbehörde, Landeskonservator, Restaurator, Wirtschaftsbetrieb Hagen WBH, Straßenbau-lastträger) abgestimmt.

 

Ebenfalls wurden die denkmalrechtliche Begleitung der Maßnahme sowie der Aufwand des Wirtschaftsbetriebes WBH beziffert.

 

Die Kosten setzen sich wie folgt zusammen:

 

Ausbau und Beschichtung der Platten 179.000,00 €

Denkmalrechtliche Begleitung 4.000,00 €

Koordinierung, Bauleitung, Transport, Einbau 7.000,00 €

 

Gesamtkosten 190.000,00 €

 

Die Maßnahme wird im Rahmen der Unterhaltung von Straßen, Wegen und Plätzen durchgeführt. Mit der Betrauung zum 01.01.2023 handelt der WBH hier in eigener Verantwortung und Zuständigkeit. Die erforderlichen finanziellen Mittel sind folglich im Wirtschaftsplan 2024 des WBH zu berücksichtigen.

 

Um eine entsprechende Zuschusszahlung zum Ausgleich des Defizits sicherzustellen, werden die Kosten in gleicher Höhe im Ergebnishaushalt der Stadt Hagen für das Jahr 2024 eingeplant.

 

Inklusion von Menschen mit Behinderung

 

Belange von Menschen mit Behinderung

X

sind nicht betroffen

 

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

 

X

keine Auswirkungen (o)

 

Finanzielle Auswirkungen

 

X

Es entstehen folgende Auswirkungen:

 

 

 

 

 

 

 

  1.                Auswirkungen auf den Haushalt

 

1.1 Konsumtive Maßnahme in Euro

Teilplan:

5410

Bezeichnung:

Öffentliche Infrastruktur

Auftrag:

1541040

Bezeichnung:

Straßen

Kostenart:

524201

Bezeichnung:

Unterhaltung und Bewirtschaftung des Infrastrukturvermögens

 

 

Kostenart

2022

2023

2024

2025

2026

Aufwand (+)

524201

 

 

190.000,00

 

 

Eigenanteil

 

 

 

190.000,00

 

 

Bei steuerlichen Auswirkungen sind die Erträge und Aufwendungen unter Abzug von Vor-/Umsatzsteuer angegeben (netto).

 

 

  1.                Rechtscharakter

X

Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe

 

 

 

gez.

gez.

Erik O. Schulz

Oberbürgermeister

i.V. Martina Soddemann

Beigeordnete

 

gez.

Bei finanziellen Auswirkungen:

Christoph Gerbersmann

Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer

 

 

 

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Auswirkungen

 

 

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Beschlüsse

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31.08.2023 - Bezirksvertretung Hagen-Mitte - vertagt

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07.09.2023 - Haupt- und Finanzausschuss - vertagt

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12.09.2023 - Kultur- und Weiterbildungsausschuss - vertagt

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18.10.2023 - Bezirksvertretung Hagen-Mitte - ungeändert beschlossen

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19.10.2023 - Haupt- und Finanzausschuss - ungeändert beschlossen

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24.10.2023 - Kultur- und Weiterbildungsausschuss - ungeändert beschlossen

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02.11.2023 - Rat der Stadt Hagen - ungeändert beschlossen