Beschlussvorlage - 0533/2023

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

 

Der Rat der Stadt Hagen beschließt,

 

Herrn Dr. André Erpenbach, Beigeordneter für den Vorstandsbereich für Recht, Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Bürgerdienste, Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz, für den

 

a) Umweltausschuss und für den

b) Rechts- und Verfassungsausschuss

 

zu benennen.

 

Der Beschluss wird am Tag nach der Ratssitzung umgesetzt.

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Sachverhalt

Kurzfassung

 

entfällt

 

Begründung

 

Mit Beschluss des Rates vom 20.05.2021 wurde Herr Sebastian Arlt für den Vorstandsbereich für Recht, Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Bürgerdienste, Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz, in den Rechts- und Verfassungsausschuss und in den Umweltausschuss des Städtetages NRW für die Stadt Hagen benannt. Aufgrund der Nachbesetzung durch Herrn Dr. André Erpenbach zum 01.07.2023, soll dieser nun in diese Ausschüsse gewählt werden.

 

Die Besetzung in dem Gesundheitsausschuss soll auch weiterhin durch Frau Dr. Anjali Scholten, Fachbereichsleiterin des Gesundheitsamtes, erfolgen.

 

Der Rat der Stadt Hagen wird um einen entsprechenden Beschluss gebeten.

 

 

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Belange von Menschen mit Behinderung

X

sind nicht betroffen

 

 

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

X

keine Auswirkungen

 

 

Finanzielle Auswirkungen

X

Es entstehen weder finanzielle noch personelle Auswirkungen.

 

 

gez.

Erik O. Schulz

Oberbürgermeister

 

 

 

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Auswirkungen

 

 

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15.06.2023 - Rat der Stadt Hagen - ungeändert beschlossen