Beschlussvorlage - 0292/2023

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

1. Der Jugendhilfeausschuss beauftragt die Verwaltung, die Grundsanierung und die Einrichtung von Kinderspielplätzen gemäß der in dieser Vorlage beschriebenen Prioritätenliste umzusetzen.

 

2. Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen, die in der Prioritätenliste genannten Maßnahmen wie dargestellt im Haushalt 2024/25 zu berücksichtigen.

 

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Sachverhalt

Kurzfassung

 

entfällt

 

Begründung

 

Die Stadt Hagen verfügt über 130 Kinderspielplätze (KSP) und 60 Schulhöfe, die zum Bespielen freigegeben sind. Einige Spielplätze und einzelne Spielgeräte sind seit 40 Jahren nicht mehr grundsaniert worden und können nur betrieben werden, indem defekte Spielgeräte ausgetauscht oder mit überzähligen Spielgeräten von aufgegebenen Spielplätzen bestückt werden. Diese Spielplätze entsprechen der Ausstattung der 70er Jahre, keinesfalls jedoch den Anforderungen der heutigen Zeit insbesondere für Kinder attraktiv und für das inklusive Spiel geeignet zu sein. Der massive Sanierungsstau der letzten Jahrzehnte konnte nur durch das Ersatzbeschaffungsprogramm (s.u.) etwas abgefedert werden, andernfalls hätten die Spielgeräte abgebaut werden müssen und die Spielplätze ihre Funktion nicht mehr erfüllen können.

Um nach und nach alle Hagener Spielplätze in einen zeitgemäßen, attraktiven und sicheren Zustand zu bringen, sind sowohl der Austausch von Einzelgeräten als auch die Grundsanierung notwendig.

Hinzu kommt die steigende Anzahl von Kindern in einigen Sozialräumen, die den Nutzungsdruck erhöhen und die Einrichtung neuer Spielplätze notwendig machen.

Zur Umsetzung von Grundsanierung und Neu-Einrichtung der Spielplätze, arbeiten die drei Fachbereiche „Jugend und Soziales“, „Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung” und „Verkehr, Immobilien, Bauverwaltung und Wohnen” eng mit dem Wirtschaftsbetrieb Hagen zusammen.

Über seit 2018 separat zur Verfügung stehende HH-Mittel werden Einzelspielgeräte ausgetauscht. Hierdurch wurden in 2022 an neun KSP Einzelgeräte ausgetauscht. Für 2023 ist der Austausch von Einzelgeräten an vier KSP geplant (vgl. Vorlage 0227/2023 „Ersatzbeschaffungen Kinderspielplätze 2023“). Aufgrund des Alters und der Menge der Kinderspielplätze (s.o.) werden auch weiterhin Ersatzbeschaffungsmaßnahmen erforderlich sein.

Parallel dazu werden über eine abgestimmte Prioritätenliste Spielplätze komplett saniert. Aufgrund der eingeschränkten personellen Ressourcen der beteiligten Akteure ist neben dem Austausch einzelner Spielgeräte nur der Bau von durchschnittlich zwei Spielplätzen pro Jahr möglich.

Von der zuletzt beschlossenen Prioritätenliste Kinderspielplätze (Vorlage 0876/2021) werden drei Maßnahmen im Jahr 2023 abgeschlossen: die Grundsanierung der Kinderspielplätze (KSP) Seilerstraße, Dahmsheide und Hochstraße.

 

r die Fortschreibung der Prioritätenliste zur Grundsanierungen & Einrichtung neuer Spielplätze schlägt die Verwaltung aufgrund der Bedarfe in den Sozialräumen folgende Reihenfolge vor:

  1. Einrichtung KSP Grubenstraße
    (Bezirk Eilpe/Dahl)
  2. Grundsanierung & Erweiterung KSP Lützowstraße
    (Bezirk Mitte)
  3. Einrichtung Skateanlange Hameckepark
    (Bezirk Nord)
  4. Einrichtung KSP Wilhelmstraße (am Katernberg-Sportplatz)
    (Bezirk Hohenlimburg)
  5. Grundsanierung KSP Zur Nieden Straße
    (Bezirk Mitte)
  6. Grundsanierung KSP Erleystraße
    (Bezirk Haspe)
  7. Einrichtung KSP Bahnstraße (statt Grundsanierung Kaiserstraße)
    (Bezirk Hohenlimburg)
  8. Grundsanierung KSP Dortmunder Straße
    (Bezirk Nord)
  9. Grundsanierung KSP Wielandplatz Eckesey
    (Bezirk Nord)
  10. Erweiterung KSP Volmepark
    (Bezirk Mitte)

 

Erläuterung zu Punkt 7 der Prioritätenliste (Kaiserstraße/Bahnstraße):

Grundsätzlich deckt der Standort des Kleinkinderspielplatzes an der Kaiserstraße einen wichtigen Einzugsbereich für Kinder südlich der Bahnlinie Hohenlimburg ab, andererseits ist die zur Verfügung stehende Fläche für einen neuen attraktiven Spielplatz zu klein. Eine Option wäre die Hinzunahme des anliegenden Parkplatzes (im Besitz der Stadt Hagen) zur Vergrößerung der Spielplatzfläche, womit eine Neugestaltung am Standort Kaiserstraße erst möglich wäre. Falls man auf den Parkplatz nicht verzichten möchte oder kann, schlägt die Verwaltung vor, den Spielplatz Bahnstraße (aus Konsolidierungsgründen 2010 aufgegeben) wieder zu aktivieren. Allerdings sind beide Spielplätze über das INSEK Hohenlimburg nicht finanziert. Insofern ist zu bedenken, dass die Reaktivierung Bahnstraße grundsätzlich kostengünstiger als der Ausbau der Kaiserstraße re.


Neben den in der Prioritätenliste genannten KSP werden folgende Kinderspielplätze voraussichtlich in den nächsten Jahren erneuert. Da sie Teil andere Projekte sind, erfolgt die Auflistung nur nachrichtlich, ohne Priorität:

  • Fritz-Steinhoff-Park (Mitte):
    ckbau/Entwicklung ehemaliger Basketball-Platz für neue Nutzung im Zusammenhang mit der Modernisierung der gesamten Parkanlage lt. Beschluss der BV Mitte (Vorlage 2246/2022), bisher noch ohne genauen Zeitplan, da abhängig von verschiedenen Faktoren (u.a. Neubau Kita/Jugendzentrum). Der im Park befindliche Kleinkinderspielplatz wird u.a. in die Planungen für die Modernisierung mit einbezogen.
  • KSP Am langen Lohe (Mitte)

Dieser Kleinkinderspielplatz wird im Zusammenhang mit dem neu entstehenden Wohngebiet „Am langen Lohe“ neu errichtet. Planung und Finanzierung erfolgt durch die HEG als Bauträger.

  • Brucker Platz (Hohenlimburg):
    Neugestaltung der (Park-)Platzfche für mehr Freizeit und Erholung, Ausstattung mit Spielangeboten ist im Rahmen des INSEK Hohenlimburg geplant, hier mit dem Projekt „Hohenlimburg an die Lenne“ 
  • KSP Lennepark

Dieser Spielplatz wird im Rahmen des INSEK Hohenlimburg grundsaniert.

 

 


r die Haushaltsplanungen 2024/25 sind die o.g. Maßnahmen wie folgt angemeldet:

 

2024

2025

2026

2027

  1. Grubenstraße (Eilpe/Dahl)

Bau

 

 

 

  1. tzowstraße (Mitte)

Bau

 

 

 

  1. Hameckepark Skateanlange (Nord)

Planung

Bau

 

 

  1. Wilhelmstraße/Katernberg (Hohenlimburg)

 

Planung

Bau

 

  1. Zur Nieden Straße (Mitte)

 

Planung

Bau

 

  1. Erleystraße (Haspe)

 

Planung

Planung

Bau

  1. Bahnstraße statt Kaiserstraße (Hohenlimburg)

 

Planung

Planung

Bau

  1. Dortmunder Straße (Nord)

 

 

Planung

Planung

  1. Wielandplatz (Nord)

 

 

 

 

  1. Volmepark (Mitte)

 

 

 

 

 

 

Inklusion von Menschen mit Behinderung

 

Belange von Menschen mit Behinderung

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

 

x

sind betroffen (hierzu ist eine kurze Erläuterung abzugeben)

 

Kurzerläuterung:

Inklusion ist Querschnittsaufgabe der Kinder- und Jugendarbeit.

Bei allen Spielplätzen werden Aspekte der Inklusion berücksichtigt.

 

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

 

x

positive Auswirkungen (+)

 

 

Kurzerläuterung und ggf. Optimierungsmöglichkeiten:
(Optimierungsmöglichkeiten nur bei negativen Auswirkungen)

 

Wohnortnahe attraktive Freizeitmöglichkeiten verringern die Emissionen durch den motorisierten Individualverkehr.

 

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Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

x

Es entstehen weder finanzielle noch personelle Auswirkungen.

 

  1.                Rechtscharakter

x

Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung

 

 

 

gez.

Martina Soddemann, Beigeordnete für Jugend und Soziales, Bildung und Kultur

 

 

gez.

Henning Keune, Beigeordneterr Stadtentwicklung, Bauen und Sport

 

 

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Beschlüsse

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17.05.2023 - Bezirksvertretung Hohenlimburg - geändert beschlossen

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hohenlimburg empfiehlt dem Jugendhilfeausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

1. Der Jugendhilfeausschuss beauftragt die Verwaltung, die Grundsanierung und die Einrichtung von Kinderspielplätzen gemäß der in dieser Vorlage beschriebenen Prioritätenliste umzusetzen.

 

2. Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen, die in der Prioritätenliste genannten Maßnahmen wie dargestellt im Haushalt 2024/25 zu berücksichtigen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthalten

CDU

4

 

 

SPD

3

 

 

Bürger für Hohenlimburg

2

 

 

Bündnis 90 / Die Grünen

 

 

 

HAGEN AKTIV

1

 

 

AfD

1

 

 

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

11

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

 

Ergänzungsbeschluss:

Die Bezirksvertretung Hohenlimburg beauftragt die Verwaltung, die Kinderspielplätze Wuragstraße und Alemannenweg in der Prioritätenliste zu berücksichtigen. Der Kinderspielplatz Kaiserstraße ist im aktuellen Haushalt ausgewiesen und soll dementsprechend umgesetzt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis Ergänzungsbeschluss:

 

Ja

Nein

Enthalten

CDU

4

 

 

SPD

3

 

 

Bürger für Hohenlimburg

2

 

 

Bündnis 90 / Die Grünen

 

 

 

HAGEN AKTIV

1

 

 

AfD

1

 

 

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

11

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

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17.05.2023 - Bezirksvertretung Hagen-Nord - ungeändert beschlossen

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17.05.2023 - Bezirksvertretung Eilpe/Dahl - ungeändert beschlossen

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25.05.2023 - Bezirksvertretung Hagen-Mitte - ungeändert beschlossen

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25.05.2023 - Bezirksvertretung Haspe - ungeändert beschlossen

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06.06.2023 - Jugendhilfeausschuss - geändert beschlossen

Beschluss:

 

  1. Der Jugendhilfeausschuss beauftragt die Verwaltung, die Grundsanierung und die Einrichtung von Kinderspielplätzen gemäß der in dieser Vorlage beschriebenen Prioritätenliste umzusetzen.

 

  1. Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen, die in der Prioritätenliste genannten Maßnahmen wie dargestellt im Haushalt 2024/25 zu berücksichtigen.

 

  1. Der Jugendhilfeausschuss folgt dem Beschluss der Bezirksvertretung Hohenlimburg und beauftragt die Verwaltung, die Kinderspielplätze Wuragstraße und Alemannenweg in der Prioritätenliste zu berücksichtigen. Der Kinderspielplatz Kaiserstraße ist im aktuellen Haushalt ausgewiesen und soll dementsprechend umgesetzt werden.  

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

1

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

 

 

 

SPD

2

 

 

AfD

-

 

 

Vertreter*innen der Jugendhilfe

 

7

 

 

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

 

Dafür:

10

Dagegen:

  0

Enthaltungen:

  0