Mitteilung - 0373/2023

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

Kurzfassung

 

Die Durchführung der Kooperation Sicherheit im Bahnhofsareal (KoSiB) in Zusammenarbeit mit der Bergischen Universität kann derzeit nicht umgesetzt werden.

 

Begründung

 

Aufgrund von internen steuerrechtlichen Fragestellungen seitens der Bergischen Universität Wuppertal kann die geplante Kooperation derzeit nicht umgesetzt werden.

Zur Klärung der steuerrechtlichen Fragestellungen zu wissenschaftlichen Begleitungen, musste die Bergische Universität ein interne Prüfung in Auftrag geben. Diese Prüfung dauert bis zum jetzigen Zeitpunkt an. Ob und wann eine Aufnahme des gemeinsamen Projektes erfolgen kann, ist derzeit nicht abzusehen.

 

Um den bekannten Problematiken rund um den Bahnhofsbereich weiterhin entgegenzutreten, wird die Stadt Hagen niederschwellige und kurzfristige Maßnahmen identifizieren und umsetzen.

Hierzu haben bereits erste Vor-Ort-Termine stattgefunden. Weitere Termine und Umsetzungen werden in Kürze folgen.

 

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Belange von Menschen mit Behinderung

X

sind nicht betroffen

 

 

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

X

keine Auswirkungen (o)

 

 

Finanzielle Auswirkungen

X

Es entstehen weder finanzielle noch personelle Auswirkungen.

 

 

gez. Erik O. Schulz     gez. Henning Keune

Oberbürgermeister     Technischer Beigeordneter

 

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Auswirkungen

Verfügung / Unterschriften

 

Veröffentlichung

 

Ja

 

Nein, gesperrt bis einschließlich

 

 

 

Oberbürgermeister

 

 

Gesehen:

 

 

Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer

 

Stadtsyndikus

 

Beigeordnete/r

 

Die Betriebsleitung

Amt/Eigenbetrieb:

 

 

 

Gegenzeichen:

32

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beschlussausfertigungen sind zu übersenden an:

Amt/Eigenbetrieb:

 

Anzahl:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Beschlüsse

Erweitern

26.04.2023 - Bezirksvertretung Hagen-Mitte

Erweitern

27.04.2023 - Haupt- und Finanzausschuss

Erweitern

11.05.2023 - Rat der Stadt Hagen