Anfrage - 0405/2023

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

 

1. Warum müssen die Berechtigungshefte, bestehend aus der Vorderseite, aus der die Adresse des Anspruchsberechtigten und das Bewilligungsjahr hervorgehen sowie aus der Rückseite, aus der die jeweiligen Fahrtkosten sowie das Handzeichen des Taxifahrers hervorgehen (ohne Berechtigungsscheine, die müssen anstelle Bezahlung beim Taxifahrer abgegeben werden ) nach Ablauf der Gültigkeitsdauer beim FB Jugend & Soziales im Rathaus II, Berliner Platz 22 vorgelegt werden, damit dann die Berechtigungshefte inkl. der Berechtigungsscheine für das neue Quartal ausgehändigt werden können?

 

2. Ist es möglich, den Anspruchsberechtigten für die Dauer der Bewilligung die Berechtigungshefte inkl. der Berechtigungsscheine zuzusenden? Wenn nein, ist dieses quartalsweise möglich?

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Sachverhalt

Kurzfassung

 

entfällt

 

Begründung

 

siehe Anlage

 

 

 

 

Inklusion von Menschen mit Behinderung

 

Belange von Menschen mit Behinderung

 

X

sind betroffen

 

Kurzerläuterung:

 

siehe Anlage

 

 

 

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

 

X

keine Auswirkungen (o)

 

 

   

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Anlagen

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Beschlüsse

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09.05.2023 - Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie