Beschlussvorlage - 0314/2023

Der Ausschuss für Umwelt-, Klimaschutz und Mobilität beschließt die Prioritätenliste zur Beseitigung von Eng- und Problemstellen im ÖPNV im Bezirk Hohenlimburg.

Begründung

Mit Beschluss vom 03.11.2021 im Ausschuss für Umwelt-, Klimaschutz und Mobilität wurde die Verwaltung beauftragt in Zusammenarbeit mit der Hagener Straßenbahn (HST) einen Maßnahmenkatalog zur Optimierung der Fahrwege der Busse aufzustellen (DS.-Nr. 0942/2021). Die vorliegende Vorlage enthält die Maßnahmen für den Bezirk Hohenlimburg.

Der Tabelle in Anlage 1 sind die Maßnahmen für den Stadtbezirk Hohenlimburg zu entnehmen. Die Maßnahmen werden hinsichtlich ihres angestrebten Umsetzungszeitraums unterschieden. Es gibt Maßnahmen, die bereits eingeleitet und/oder schon umgesetzt wurden oder kurzfristig umgesetzt werden sollen (Bewertung = dunkelgrün). Maßnahmen, die im Rahmen von Baumaßnahmen (z.B. barrierefreier Ausbau der Bushaltestellen, s. DS.-Nr. 0394/2022 sowie 0035/2018) berücksichtigt werden, werden dagegen in hellgrün dargestellt. Darüber hinaus gibt es Maßnahmen, die in den Maßnahmenkatalog aufgenommen werden und deren Umsetzung in den nächsten zwei Jahren angestrebt werden soll (Bewertung = blau). Dieser Maßnahmenkatalog wird der Politik in einer separaten Vorlage vorgestellt. Für die Umsetzung der Maßnahmen sind i.d.R. im Vorfeld Planunterlagen zu erarbeiten (z.B. Markierungspläne). Zusätzlich werden die mittel- bis langfristigen Maßnahmen aufgeführt (Bewertung = gelb). Hierbei handelt es sich um größere bauliche Veränderungen, für die zunächst eine Ausbauplanung und ggf. ein Förderantrag erforderlich sind.

Für die Umsetzung größerer Einzelmaßnahmen (z.B. Busspuren oder anderen baulichen Maßnahmen) werden die politischen Gremien nochmal gesondert in eigenen Vorlagen eingebunden.

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Kurzerläuterung:

Die Belange von Menschen mit Behinderung werden berücksichtigt.

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

Kurzerläuterung und ggf. Optimierungsmöglichkeiten:

Die Stärkung alternativer Verkehrsmittel des Umweltverbunds wirkt sich grundsätzlich positiv auf den Klimaschutz aus.

Finanzielle Auswirkungen

Es handelt sich zunächst um einen grundsätzlichen Maßnahmenkatalog. Baubeschlüsse (mit finanziellen Auswirkungen) werden in gesonderten Vorlagen eingeholt.