Mitteilung - 0385/2023

Kurzfassung

Entfällt.

Begründung

Der Rat der Stadt Hagen hat am 9. Februar 2023 die Umsetzung des Förderprogramms „Rückenwind für Lastenräder in Hagen“ beschlossen. Das Programm konnte – wie geplant – kurzfristig zum 16. Februar 2023 gestartet werden. Die Stadt Hagen zahlt Interessenten einen Zuschuss in Höhe von 1.000 Euro für den Kauf eines Lastenrades mit Motor; der Kauf von Lastenrädern ohne Motor wird mit 500 Euro bezuschusst. Das Förderprogramm ist mit 50.000 Euro ausgestattet und endet mit vollständiger Ausschöpfung der Fördermittel.

Lastenrad-Förderprogramm aktiv beworben:

Für die Bewerbung dieses Programms hat die Verwaltung eine Pressemitteilung herausgegeben, einen Internetauftritt erstellt, über den Interessierte die Antragsunterlagen und weitere Informationen zum umfassenden Thema „Lastenräder“ erhalten können. Darüber hinaus wurde das Förderprogramm über die Social-Media-Kanäle der Stadt Hagen einmalig beworben. Mitarbeiter des Umweltamtes haben zudem auch die Hagener Fahrradhändler über dieses städtische Förderprogramm informiert. Interessierte Bürgerinnen und Bürger hatten die Möglichkeit, sich die Antragsunterlagen vor Ort in den Stadtbezirken bei den städtischen Bürgerämtern und im zentralen Bürgeramt in der Innenstadt abzuholen. Für diesen Service wurde kurzfristig eine ausreichende Anzahl von Antragsunterlagen gedruckt und an die Bürgerämter verteilt. In der o.g. Pressemitteilung wurde darauf hingewiesen, dass die Antragsunterlagen zu diesem Förderprogramm dort ausliegen; die Mitarbeitenden in den Bürgerämtern wurden entsprechend informiert.

Durchführung eines Losverfahrens war nicht notwendig:

Wie in der Vorlage 1108/2022 sowie in der Förderrichtlinie zum Antragsverfahren beschrieben, hat die Verwaltung die Förderanträge, die in der Zeit vom 16. Februar bis zum 31. März bei ihr eingegangen sind, zunächst gesammelt. Dieses Verfahren wurde gewählt, damit bei einer möglichen Überzeichnung des Förderprogramms ggfs. ein Losverfahren hätte durchgeführt werden können. Ein Losverfahren ist aber nicht notwendig gewesen, da bis Ende März „nur“ 31 Förderanträge bei der Verwaltung eingegangen sind. Diese Anträge der Bürgerinnen und Bürger Hagens hatten zum Stichtag 31. März eine Fördersumme von „lediglich“ 31.000 € gebunden; das Förderprogramm ist daher nicht überzeichnet gewesen.

Stand der Bearbeitung von Förderanträgen/ Fortführung des Lastenrad-Programms:

Alle Antragsteller haben bereits eine Förderzusage durch die Verwaltung erhalten und nun die Gewissheit, dass der geplante Kauf ihres Lastenrades gefördert werden wird. Für den Kauf eines Lastenrades haben die Interessenten nun zwölf Wochen lang Zeit, sich im Fachhandel ein geeignetes Lastenrad auszusuchen und zu kaufen. Drei Bürger haben „ihr“ Lastenrad bereits gekauft und bei der Verwaltung die für die Auszahlung des Zuschusses notwendigen Belege eingereicht.

Insgesamt liegen zum Zeitpunkt des Verfassens dieser Vorlage bei der Stadtverwaltung bereits 35 Förderanträge vor (19. April). Einem weiteren Bürger, der sich ebenfalls für dieses Förderprogramm interessiert, wurden bereits Antragsunterlagen und weitere Informationen rund um das Thema Lastenräder zugesendet. Ein eingereichter Antrag konnte nicht positiv beschieden werden, da der Antragsteller das Lastenrad vor dem offiziellen Startzeitpunkt des Förderprogramms bereits gekauft bzw. geleast hatte (das Leasen von Lastenrädern wurde mit Beschluss des Rates vom 9. Februar über dieses Programm explizit ausgeschlossen).

Wie in der Vorlage 1108/2022 und in der Richtlinie zum Förderprogramm beschrieben, wird dieses Programm bis zur vollständigen Ausschöpfung der Fördermittel nun fortgeführt. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können weiterhin einen Förderantrag auf die Gewährung eines Zuschusses für ein Lastenrad stellen – und zwar solange bis die Fördermittel für das Jahr 2023 vollständig ausgeschöpft sind.

Erste Einschätzung/ Zwischenbilanz und Aussicht:

Die innerhalb eines sehr kurzen Zeitfensters von nur sechs Wochen eingereichte Anzahl von 31 Förderanträgen bestätigt, dass die Stadt Hagen mit der Bezuschussung des Kaufs von Lastenrädern einen sehr guten Impuls für eine emissionsarme Mobilität und für eine alternative Mobilitätsform setzen konnte.

Es ist zu erwarten, dass sich mit einer weiteren proaktiven Bewerbung des Programms durch die Verwaltung sowie durch Mund-zu-Mundpropaganda innerhalb der Radfahr-Gemeinschaft weitere Menschen für dieses alternative Verkehrsmittel interessieren und dann vielleicht auch einen Förderantrag bei der Stadtverwaltung stellen werden. Jedes in Hagen fahrende Lastenrad zieht einen Multiplikationseffekt nach sich und wird dazu beitragen, dass diese Mobilitätsform auch in Hagen bekannter wird.

Es bleibt festzustellen, dass sich seit dem Start des Programms eine Vielzahl von Menschen zum Thema Lastenräder beim Umweltamt erkundigen. Die Verwaltung hat daher zur Implementierung des Förderprogramms und zu weiteren, speziellen Fachfragen rund um das Thema Lastenräder eine FAQ-Liste mit weiterführenden Links erstellt. Diese FAQ-Liste ist auf der Internetseite des Umweltamtes der Stadt Hagen eingestellt worden.

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

Lastenräder haben ein großes Potential, Autofahrten zu ersetzen. Sie tragen zur Entlastung des innerstädtischen Verkehrs bei, verbessern die Luftqualität und mindern die Emissionen im Verkehrssektor.