Vorschlag zur Tagesordnung - 0387/2023

1. Die Verwaltung entwickelt ein Konzept zur Einführung einer digitalen Parkraumüberwachung in Hagen durch sogenannte Scan-Fahrzeuge und legt den zuständigen Gremien nach der Sommerpause Ergebnisse zur weiteren Beratung vor. Dabei sollen Ergebnisse des Berliner Pilotprojektes und wenn mögliche Prüfergebnisse anderer Städte, z. B. Dortmund, berücksichtigt werden.

2. Insbesondere soll sichergestellt sein, dass zur Vorbereitung einer möglichen Einführung bei der Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung auf neue Anwohnerparkzonen, sowie bei Ersatzbeschaffungen Parkautomaten beschafft werden, die eine automatisierte Kontrolle anhand eingegebener KFZ-Kennzeichen zulassen. Weiterhin sollten die datenschutzrechtlichen Notwendigkeiten detailliert geprüft und dargestellt werden.

Kurzfassung

entfällt

Begründung

siehe Anlage

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung