Vorschlag zur Tagesordnung - 0338/2023
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorschlag der SPD-Fraktionhier: Optimierung des ÖPNV - Verwendung der Mittel aus der Stellplatzablösesatzung
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- FB20 - Finanzen und Controlling
- Bearbeitung:
- Dominik Lass
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Entscheidung
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27.04.2023
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Beschlussvorschlag
Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, dass die mit Haushaltsbeschluss vom 17.03.2022 bis einschließlich 2023 jeweils 500.000,-- € für Optimierungsmaßnahmen zur Verfügung gestellten Beträge ohne zeitliche Bindung an Haushaltsjahre verwendet werden können.
Sachverhalt
Kurzfassung
entfällt
Begründung
siehe Anlage
Inklusion von Menschen mit Behinderung
Belange von Menschen mit Behinderung | |
X | sind nicht betroffen |
Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung
X | keine Auswirkungen (o) |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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130,3 kB
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2
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(wie Dokument)
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102,8 kB
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