Vorschlag zur Tagesordnung - 0151/2023

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Verwaltung wird beauftragt, das Auftragen von vier Piktogrammen – je zwei pro Fahrtrichtung - auf dem Herbecker Weg zu veranlassen, die auf die Geschwindigkeitsbegrenzung „Tempo 30“ hinweisen. Die Finanzmittel für die Maßnahme in Höhe von circa 1.200 Euro (300 Euro pro Piktogramm) werden aus dem Etat der Bezirksvertretung bereitgestellt.

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Sachverhalt

Begründung:

siehe Anlage.

 

 

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Belange von Menschen mit Behinderung

X

sind nicht betroffen

 

 

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

X

keine Auswirkungen (o)

   

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Anlagen

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Beschlüsse

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23.02.2023 - Bezirksvertretung Hohenlimburg - vertagt

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20.04.2023 - Bezirksvertretung Hohenlimburg - geändert beschlossen

Änderungsbeschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, das Auftragen von Piktogrammen – gemäß des vorgelegten Verwaltungsvorschlages - auf dem Herbecker Weg zu veranlassen, die auf die Geschwindigkeitsbegrenzung „Tempo 30“ hinweisen. Die Finanzmittel für die Maßnahme in Höhe von insgesamt 800 Euro (400 Euro pro Piktogramm) werden aus dem Etat der Bezirksvertretung bereitgestellt.

Außerdem soll eine Geschwindigkeitsanzeigetafel angeschafft und installiert werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthalten

CDU

4

 

 

SPD

3

 

 

Bürger für Hohenlimburg

2

 

 

Bündnis 90 / Die Grünen

1

 

 

HAGEN AKTIV

 

 

1

AfD

 

 

 

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

10

Dagegen:

0

Enthaltungen:

1