Beschlussvorlage - 0227/2023

Der Jugendhilfeausschuss beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung der in Anlage 1 aufgeführten Maßnahmen.

Kurzfassung

entfällt

Begründung

Das Programm für Ersatzbeschaffungen für Kinderspielplätze (KSP) wird vom Wirtschaftsbetrieb Hagen (WBH) umgesetzt.

Auf Grundlage der turnusmäßigen Verkehrssicherheitskontrollen des WBH wurde eine Maßnahmenliste der dringlichsten Bedarfe für Ersatzbeschaffungsmaßnahmen für Haushalt 2023 erarbeitet und zwischen WBH und 55/3 abgestimmt.

Die daraus resultierende Maßnahmenliste ist in Anlage dargestellt.

Die Bezirke werden aufgrund der Bedarfslage unterschiedlich berücksichtigt.

Neben den hier beschriebenen Ersatzbeschaffungen (Austausch von Einzelgeräten) liegt auch eine Prioritätenliste für die Grundsanierung und den Neubau von Spielplätze vor. Die aktuell gültige Fassung der Prioritätenliste aus 2021 (Vorlage  0876/2021, Ratsbeschluss vom 16.12.2021) wird zur Zeit überarbeitet und soll vor der Sommerpause 2023 den Bezirksvertretungen und dem JHA vorgestellt werden.

Folgende Maßnahmen der Ersatzbeschaffung (Details siehe Anlage 1, diese ist im ALLRIS digital einsehbar) werden zur Umsetzung vorgeschlagen:

Bezirk Eilpe/Dahl

Im Jahr 2022 wurden umfangreiche Arbeiten am KSP Hohle Straße (Eilpe) durchgeführt.

Im Jahr 2023 sind im Bezirk Eilpe/Dahl keine Ersatzbeschaffungen notwendig.

Für 2024 ist die Erweiterung des Bolzplatzes Grubenstraße (Delstern) um einen Kinderspielplatz geplant.

Bezirk Mitte

KSP Volkspark – 188.280,00 EUR

Die Umsetzung dieser Maßnahme wurde bereits am 07.09.2022 vom JHA und am 14.09.2022 von der BV Mitte beschlossen (Vorlage 0031-1/2022). Aufgrund von Kostensteigerungen wird hier der korrigierte Betrag genannt.

Die Maßnahme ist bereits beauftragt, der Bau erfolgt voraussichtlich im Frühjahr 2023. Details zur Maßnahme sind nicht in der Anlage aufgeführt sondern finden sich in den Anlagen zur Vorlage 0031-1/2022. 

Bezirk Hohenlimburg

KSP Heideschulweg – 24.065,41 EUR

Bezirk Nord

KSP Gellertweg – 5.763,17 EUR

Bezirk Haspe

KSP Haenelstraße/Ennepepark – 86.891,42 EUR
Hier wird eine zweckgebundene Spende in Höhe von 35.000,- EUR des Vereins GoFuß e.V. eingesetzt.

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Kurzerläuterung:

Inklusion ist Querschnittsaufgabe der Kinder- und Jugendarbeit.

Bei allen Spielplätzen werden Aspekte der Inklusion berücksichtigt.

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

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Kurzerläuterung und ggf. Optimierungsmöglichkeiten:
(Optimierungsmöglichkeiten nur bei negativen Auswirkungen)

Wohnortnahe attraktive Freizeitmöglichkeiten verringern die Emissionen durch den motorisierten Individualverkehr.

Finanzielle Auswirkungen

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1.                Auswirkungen auf den Haushalt

Kurzbeschreibung:

(Bitte eintragen)

1.2 Investive Maßnahme in Euro

Bei steuerlichen Auswirkungen sind die Einzahlungen und Auszahlungen unter Abzug von Vor-/Umsatzsteuer angegeben.

2.                Auswirkungen auf die Bilanz

(nach vorheriger Abstimmung mit der Finanzbuchhaltung)

Aktiva:

(Bitte eintragen)

Passiva:

(Bitte eintragen)

3.                Folgekosten in Euro:

4. Steuerliche Auswirkungen

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)