Berichtsvorlage - 0098/2023

Der Bericht der Koordinierungsstelle Fördermittelmanagement wird zur Kenntnis genommen.

Kurzfassung

entfällt

Begründung

Mit Vorlage Nr. 0191/2020 informierte die Koordinierungsstelle Fördermittelmanagement (KF) zuletzt darüber, dass bereits 370,9 Mio. € im Zeitraum 2014 bis 2020 an Förderungen eingeworben wurden. Zum jetzigen Zeitpunkt liegen der KF seit Beginn der Erhebung insgesamt Förderbescheide mit einem Gesamtvolumen von 643,5 Mio. € vor.

Die KF hat am 01.10.2022 eine neue Softwarelösung etabliert. Es wurde eine webbasierte Datenbank der Stadt Osnabrück ausgewählt, in der alle Drittmittel-Aktivitäten der Stadtverwaltung Hagen von den Ämtern und Fachbereichen erfasst werden können. Derzeit läuft eine Abstimmung mit den städtischen Tochtergesellschaften, ob die Nutzung auch dort ermöglicht werden sollte.

Die Datenbank liefert somit einen gesamtstädtischen Überblick über alle geplanten, beantragten, genehmigten, abgeschlossenen, abgebrochenen oder abgelehnten Förderanträge. Die Transparenz dient den Ämtern und Fachbereichen vor allem bei der Suche und Abstimmung von Fördermittelgebern.

Unter dem Begriff Drittmittel werden in der Datenbank nicht nur Förderanträge bei der EU, beim BUND, beim Land oder bei Stiftungen verstanden, sondern es können auch Spendeneinnahmen und Sponsoringvereinbarungen dort erfasst werden.

Es wird derzeit noch intern geprüft, ob und wie die Datenbank in diesem Zusammenhang genutzt werden kann. Spenden und Sponsoringmittel wurden daher aktuell noch nicht erfasst.

In der Anlage werden alle Fördermittelaktivitäten aus 2022 aufgelistet, die erstmalig oder jährlich wiederkehrend in diesem Jahr bewilligt wurden. Sobald geklärt ist, ob auch Spenden bzw. Sponsoringmittel dort erfasst werden, wird der Bericht zukünftig erweitert und dann auch diese Informationen enthalten.

• Bei den Fördermitteln wurden in dieser Vorlage diejenigen aufgenommen, von denen aus 2022 ein erster Bewilligungsbescheid vorliegt. Unter Fördermitteln werden in dieser Vorlage nur die Mittel verstanden, bei denen aktiv ein Förderantrag gestellt werden muss und für die nach einer Bewilligung ein Verwendungsnachweis vorzulegen ist. Zahlungen, welche die Stadt aufgrund gesetzlicher Regelungen jährlich erhält, sind nicht enthalten (z. B. Mittel aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz).

• Bei den Summen handelt es sich um die bewilligten Mittel laut Förderbescheid.  Es kann kein direkter Bezug bzw. Abgleich mit dem Haushaltsjahr 2022 erfolgen, da Förderungen oft über mehrere Jahre laufen und dann jeweils nur teilweise die Mittel abgerufen oder verausgabt werden.

• In der Anlage wurden keine Förderungen berücksichtigt, die bereits mehrere Jahre laufen und der Erstbescheid aus Vorjahren stammt (z. B. die Bahnhofshinterfahrung oder ähnliche mehrjährige Projekte). Diese Förderungen sind berücksichtigt in den Zahlen aus der Vorlage 0191/2020 und dem oben genannten Gesamtvolumen. Gleichwohl werden die laufenden Förderungen weiter bis zum Verwendungsnachweis bzw. der Schlussrechnung in den Fachämtern bearbeitet. Die Auflistung wurde in Rücksprache mit allen beteiligten Fachämtern nach den derzeit vorliegenden Informationen bzw. Förderbescheiden ohne den Anspruch auf Vollständigkeit erarbeitet.

Die Gesamtsumme der Fördermittel mit Bewilligungsdatum in 2022 beträgt 161.480.608,40 €.

Eine detaillierte Auflistung über die Maßnahmen sind der Anlage 1 zur Vorlage zu entnehmen.

Dieser Bericht wird zukünftig jährlich im März für das vorangegangene Jahr erfolgen.

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

Finanzielle Auswirkungen