Berichtsvorlage - 0029/2023

Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Kurzfassung

entfällt

Begründung

Die als Anlage beigefügte Vorlage 1087/2022 wurde in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadt-, Beschäftigungs- und Wirtschaftsentwicklung sowie des Schulausschusses beraten und letztlich abschießend durch den Rat der Stadt Hagen in seiner Sitzung am 15.12.2022 entschieden.

In den Sitzungen wurde auch die Frage erörtert, warum diese Vorlage nicht auch in den Bezirksvertretungen vorgestellt wird.

Aus Sicht der Verwaltung handelt es sich bei der Vorlage grundsätzlich um die Zusammenfassung von Informationen, die zuvor durch Einzelvorlagen auch in den jeweiligen Bezirksvertretungen beraten worden sind. Somit sind auch die Bezirksvertretungen über die bisherigen schulorganisatorischen Einzelmaßnahmen informiert.

Ausgenommen hiervon sind neue Maßnahmen, so auch die konkret angesprochene Nutzungsoption des "Bettermann Geländes" in Kombination eines Discounters und einer Grundschule, worüber Politik in der gemeinsamen Sitzung erstmalig informiert worden ist. Die Verwaltung hat dazu eingeräumt, dass in diesem Fall eine Beteiligung der Bezirksvertretung Mitte notwendig gewesen wäre. Dies soll demnächst in Form einer Einzelvorlage nachgeholt werden, in der sowohl ergänzende Informationen zum "Bettermann Gelände" als auch Ergebnisse zum Prüfauftrag bezüglich der Nutzung der "Volmeaue" als möglichen Schulstandort dargestellt werden.

Angesichts der politischen Erörterung wird die Vorlage als aktuelle Zusammenfassung aller Maßnahmen der Bezirksvertretung zur Information zur Verfügung gestellt.

Im Hinblick auf die erfolgten Beschlüsse zu der Vorlage gab es Änderungen und Ergänzungen. Daher werden die erfolgten Beschlüsse zu der Vorlage insgesamt nachstehend wiedergegeben.

1. Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, den Bericht fortzuschreiben und regelmäßig in den Gremien zu berichten.
3. Verwaltung wird beauftragt, eine vertiefte Planung zur Nutzung des Bettermann-Areals für eine mögliche 2- bis 3-zügige Grundschule vorzustellen.
4. Parallel dazu wird die Verwaltung beauftragt, ergebnisoffen zu prüfen, ob das Areal „Volmeaue“ für ein 2- bis 3- zügige Grundschule in Betracht kommt.
5. Die Verwaltung wird beauftragt, die Möglichkeit einer Schulnutzung des Areals Reiterverein Humpertstraße aus städtbaulicher Perspektive zu prüfen.

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

Finanzielle Auswirkungen