Beschlussvorlage - 0017/2023

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

 

Der Rat der Stadt Hagen verleiht den Bürgerpreis 2022 an die in der Sitzung des Ausschusses für Bürgeranregungen und Bürgerbeteiligung am 14.02.2023 vorgeschlagene Person / Institution.

 

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Sachverhalt

Kurzfassung

 

entfällt

 

 

Begründung

 

Im vergangenen Jahr wurde vom Rat der Stadt Hagen erstmals derrgerpreis der Stadt Hagen in Höhe von insgesamt 500 r den Vorschlag „rdigung des ehrenamtlichen Engagements der Bücherei St. Elisabeth“ vergeben. Auch in 2023 möchte der Ausschuss für Bürgeranregungen und Bürgerbeteiligung die von Einwohnerinnen und Einwohnern der Stadt Hagen eingereichten Anregungen und Ideen entsprechend rdigen (Anlage I), um anschließend eine Empfehlung an den Rat der Stadt Hagen auszusprechen. Die Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern sollten neu, konstruktiv und praktisch umsetzbar sein sowie zur Verbesserung der allgemeinen Situation in Hagen beitragen. Die Anregungen und Ideen können dabei die unterschiedlichsten Bereiche des öffentlichen Lebens, wie zum Beispiel den Sport, die Kultur, die Pflege heimischer Traditionen oder auch das soziale Miteinander im Stadtteil und in der Nachbarschaft betreffen. Das Preisgeld kann geteilt werden, sofern mehrere Ideen und Anregungen gewürdigt werden sollen.

 

Ausschreibung

 

Um auf die erstmalige Auslobung des Bürgerpreises aufmerksam zu machen, wurde dieser in 2023 auf der Website der Stadt Hagen und in Form einer Pressemitteilung (Anlage III) öffentlich ausgeschrieben. Der Einsendeschluss endete am 31.01.2023. Darüber hinaus sind diejenigen Anregungen berücksichtigt worden, welche im Rahmen der in 2022 stattgefundenen Sitzungen des Ausschusses für Bürgeranregungen und Bürgerbeteiligung behandelt wurden.

 

Auswahlverfahren

 

Laut § 5 Abs. 1 der rgerpreissatzung (Anlage II) empfiehlt der Ausschuss für Bürgeranregungen und Bürgerbeteiligung in seiner letzten Sitzung eines jeweiligen Kalenderjahres oder in der darauf folgenden ersten Sitzung des darauf folgenden Kalenderjahres dem Rat der Stadt Hagen eine Preisträgerin oder einen Preisträger. In § 5 Abs. 2 wurde festgelegt, dass der Rat der Stadt Hagen in der jeweils folgenden Ratssitzung die Preisträgerin oder den Preisträger des Bürgerpreises Hagen bestimmt.

 

Verleihung

 

Der Bürgerpreis Hagen wird der Preisträgerin oder dem Preisträger durch den Oberbürgermeister sowie dem Vorsitzenden des Ausschusses für Bürgeranregungen und Bürgerbeteiligung in feierlichem Rahmen verliehen.

 

 

 

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Belange von Menschen mit Behinderung

x

sind nicht betroffen

 

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

x

keine Auswirkungen

 

Finanzielle Auswirkungen

x

Es entstehen folgende Auswirkungen:

 

 

  1.                Auswirkungen auf den Haushalt

 

1.1 Konsumtive Maßnahme in Euro

Teilplan:

1111

Bezeichnung:

Verwaltungssteuerung/Presse/Öff.arbeit

Auftrag:

1111141

Bezeichnung:

Allgemeine Öffentlichkeitsarbeit

Kostenstelle:

 

Bezeichnung:

 

Kostenart:

4nnnnn

Bezeichnung:

 

 

549900

Bezeichnung:

Weitere sonstige Aufwendungen

 

 

Kostenart

2020

2021

2022

2023

2024

Ertrag (-)

4nnnnn

 

 

 

 

 

Aufwand (+)

549900

0

0

0

500

0

Eigenanteil

 

 

 

 

 

 

Bei steuerlichen Auswirkungen sind die Erträge und Aufwendungen unter Abzug von Vor-/Umsatzsteuer angegeben (netto).

 

 

x

Die Mittel sind im laufenden Haushaltsplan eingeplant.

 

 

  1. Steuerliche Auswirkungen

x

Es entstehen keine steuerlichen Auswirkungen.

 

 

 

 

  1.                Rechtscharakter

x

Beschluss RAT, HFA, BV, Ausschuss, sonstiges

 

 

 

gez. Erik O. Schulz

 

Oberbürgermeister

 

 

gez.

Bei finanziellen Auswirkungen:

Christoph Gerbersmann

Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer

 

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Auswirkungen

 

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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02.03.2023 - Ausschuss für Bürgeranregungen und Bürgerbeteiligung

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23.03.2023 - Rat der Stadt Hagen - geändert beschlossen

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Hagen beschließt, den Bürgerpreis 2022 zu teilen und an

 

1. Herrn B. für seine Anregung „Eine Zeitkapsel für die Nachwelt“ und

2. Herrn Sch. für sein Projekt „Neugestaltung des Gewässers Am Teich in Hagen Haßley

 

zu verleihen.

 

Die Verleihung des Bürgerpreises 2022 an die Preisträger erfolgt im Rahmen der Ratssitzung am 11.05.2023.

Abstimmungsergebnis:

 

X

 Einstimmig beschlossen