Beschlussvorlage - 0082/2023

Der Rat der Stadt Hagen beschließt,

1. Herrn Oberbürgermeister Erik O. Schulz

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als stimmberechtigte Abgeordnete zur 42. Ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 23.05.2023 bis 25.05.2023 in der Messe Köln zu entsenden.

Es ist auch bei der Hauptversammlung möglich, neben den stimmberechtigten Delegierten weitere Teilnehmende als Gäste ohne Stimmrecht zur Hauptversammlung zu entsenden.

Der Beschluss wird am Tag nach der Ratssitzung umgesetzt.

Kurzfassung

entfällt

Begründung

Die 42. Ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages findet vom 23.05.2023 bis 25.05.2023 in der Messe Köln statt.

Das Motto der Hauptversammlung lautet „Unsere Städte – gemeinsam neue Wege wagen.

Der voraussichtliche Zeitplan sieht folgenden Ablauf der Hauptversammlung vor:

Dienstag, 23.05.2023

09:00 Uhr Gruppenbesprechung des Präsidiums

10:30 Uhr Sitzung Präsidium

14:00 Uhr Gruppenbesprechungen des Hauptausschusses

15:00 Uhr Hauptausschusssitzung

16:30 Uhr Gruppenbesprechungen der Hauptversammlung

19:00 Uhr Abend der parteipolitischen Gruppen

Mittwoch, 24.05.2023

10:00 Uhr Hauptversammlung I. Teil

13:30 Uhr Foren

15:00 Uhr Hauptversammlung II. Teil

16:30 Uhr Exkursionen

19:30 Uhr Abendveranstaltung der Stadt Köln

Donnerstag, 25.05.2023

09:30 Uhr Hauptversammlung III. Teil

ca.12.00 Uhr Ende der Veranstaltung

Gemäß § 6 Abs. 2 a der Satzung des Deutschen Städtetages kann die Stadt Hagen aufgrund ihrer Einwohnerzahl zwei Abgeordnete mit Stimmrecht zur Hauptversammlung entsenden. Die Hälfte der Abgeordneten soll aus Mitgliedern des Rates der jeweiligen Stadt bestehen.

Der Hauptausschuss des Städtetages bittet, bei der Entsendung der Abgeordneten Frauen mindestens entsprechend ihrem Anteil an den Sitzen in den Vertretungskörperschaften zu berücksichtigen.

Besonders weist der Städtetag darauf hin, dass die stimmberechtigten Mitglieder des Hauptausschusses und des Präsidiums des Deutschen Städtetages neben den stimmberechtigten Delegierten kraft Satzung zur Hauptversammlung stimmberechtigt sind. Sie bleiben bei der Anzahl der von ihnen zu benennenden Delegierten außen vor.

Für die letzte Hauptversammlung 2021 in Erfurt wurden Herr Oberbürgermeister Erik O. Schulz und Herr Rainer Voigt gewählt.

Es werden Fahrt- und Übernachtungskosten anfallen, deren Höhe vorab nicht beziffert werden kann.

Der Rat der Stadt Hagen wird um einen entsprechenden Beschluss gebeten.

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

Finanzielle Auswirkungen