Anfrage - 0086/2023
Grunddaten
- Betreff:
-
Anfrage der AfD-Fraktionhier: Finanzielle Entlastung der Kommunen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- FB20 - Finanzen und Controlling
- Bearbeitung:
- Dominik Lass
- Beteiligt:
- FB32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Geplant
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Rat der Stadt Hagen
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Entscheidung
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09.02.2023
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Beschlussvorschlag
1. Wie ist der aktuelle Stand der Verhandlungen in Sachen Schuldenerlass mit dem Land und dem Bund?
2. Um welche Geldsummen (bzw. prozentualen Erlass) handelt es sich im Fall der Stadt Hagen?
3. Denkt die Verwaltung darüber nach, Menschen mit abgelehntem oder geduldetem Auf-enthaltsrecht in Verbindung mit dem Land NRW abschieben zu lassen, um größeren wirtschaftlichen Spielraum zu erlangen?
Sachverhalt
Kurzfassung
entfällt
Begründung
Siehe Anlage
Inklusion von Menschen mit Behinderung
Belange von Menschen mit Behinderung | |
X | sind nicht betroffen |
Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung
X | keine Auswirkungen (o) |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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94,3 kB
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2
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(wie Dokument)
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94,9 kB
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