Beschlussvorlage - 0054/2023

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

 

Der Rat der Stadt Hagen beschließt die Beschaffung des voraussichtlichen Bedarfes an Toiletten- und Handtuchpapier zum 01.04.2023. Die Summe für die Beschaffungen der Stadtverwaltung Hagen (Verwaltung, Schulen und andere städt. Einrichtungen) beträgt ca. 160.000 Euro.

 

 

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Sachverhalt

Kurzfassung

 

entfällt

 

Begründung

 

In den vergangenen Jahren wurde der Hygienebedarf für Toiletten- und Handtuchpapier im Rahmen des interkommunalen Einkaufes (gemeinsam mit den Städten Dortmund und Bochum) beschafft. Im aktuell bis 31.03.2023 laufenden Vertrag ergaben sich, durch nicht zu vertretende äere Einflüsse, größere Einschränkungen. Die Auswirkungen der Coronapandemie, eine anhaltende Energie- und Rohstoffverknappung sowie nicht zuletzt die Auswirkungen des Ukrainekrieges haben erhebliche Lieferprobleme hervorgerufen und zu starken Preissteigerungen geführt.

In Absprache mit den beiden Städten des Interkommunalen Einkaufes, wird in diesem Jahr jede Stadt eine eigene Beschaffung vornehmen.

 

Der Bedarf soll als Einmallieferung an die Lieferstellen direkt erfolgen. Spätere Bedarfe werden, um die preisliche Entwicklung abzuwarten, erneut angefragt.

 

 

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Belange von Menschen mit Behinderung

X

sind nicht betroffen

 

 

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

X

negative Auswirkungen (-)

 

Kurzerläuterung und ggf. Optimierungsmöglichkeiten:

Die negativen Auswirkungen werden so gering wie möglich gehalten. Es handelt sich um 100 % Recyclingpapier. Das Papier muss das Umweltzeichen Blauer Engel oder ein vergleichbares Zertifikat enthalten.

 

 

Finanzielle Auswirkungen

x

Es entstehen folgende Auswirkungen:

 

  1.                Auswirkungen auf den Haushalt

Kurzbeschreibung:

 

Beschaffung Jahresbedarf Toiletten- und Handtuchpapier

 

1.1 Konsumtive Maßnahme in Euro

Teilplan:

1116

Bezeichnung:

IT und Zentrale Dienste

Auftrag:

 

Bezeichnung:

 

Kostenstelle:

1116

Bezeichnung:

Geschäftsaufwand

Kostenart:

543900

Bezeichnung:

Sonstiger Geschäftsaufwand Zentral

 

 

Bezeichnung:

 

 

 

Kostenart

2020

2021

2022

2023

2024

Ertrag (-)

4nnnnn

 

 

 

 

 

Aufwand (+)

543900

 

 

 

160.000

 

Eigenanteil

 

 

 

 

 

 

Bei steuerlichen Auswirkungen sind die Erträge und Aufwendungen unter Abzug von Vor-/Umsatzsteuer angegeben (netto).

 

Bei über- oder außerplanmäßigen Aufwendungen: Die Deckung erfolgt durch:

 

Teilplan:

1116

Bezeichnung:

IT und Zentrale Dienste

Auftrag:

 

Bezeichnung:

 

Kostenstelle:

715020

Bezeichnung:

Geschäftsaufwand

 

 

Kostenart

Bezeichnung

2022

2023

Mehrertrag (-)

4nnnnn

 

 

 

Minderaufwand (+)

527511

 

 

40.000

 

X

Die Finanzierung ist im laufenden Haushalt bereits eingeplant.

 

  1. Steuerliche Auswirkungen

 

X

Es entstehen keine steuerlichen Auswirkungen.

 

  1.                Rechtscharakter

X

Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe

X

Beschluss RAT, HFA, BV, Ausschuss, sonstiges

 

 

 

 

gez. Erik O. Schulz

Oberbürgermeister

gez. Christoph Gerbersmann

Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer

 

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Auswirkungen

 

 

 

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Beschlüsse

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09.02.2023 - Rat der Stadt Hagen - ungeändert beschlossen