Beschlussvorlage - 1091/2022

Die BV Hohenlimburg beschließt die Richtlinien des Hof- und Fassadenprogramms für das INSEK Hohenlimburg entsprechend der Verwaltungsvorlage.

Kurzfassung

Entfällt

Begründung

Die Stadt Hagen hat im September 2021 einen Antrag zur Aufnahme der Hohenlimburger Innenstadt in das Städtebauförderungsprogramm "Lebendige Zentren" gestellt.

Am 21.10.2022 erhielt die Stadt Hagen den Zuwendungsbescheid für die Aufnahme in das Förderprogramm „Lebendige Zentren“ mit einer Mittelzusage in Höhe von 984.000 €. Die zuwendungsfähigen Gesamtausgaben belaufen sich somit auf 1.230.000 €.

In dieser Summe sind 500.000 €; aufgeteilt in 400.000 € Förderung und 100.000 € Eigenanteil, für die Verbesserung des Wohnumfelds durch die Gestaltung von privaten Hof- und Hausflächen enthalten.

Diese Mittel sollen dazu beitragen das Lebensumfeld im Programmgebiet nachhaltig zu verbessern. Sie sollen im Rahmen des Förderprogramms mit finanzieller Unterstützung des Landes Nordrhein-Westfalen private Maßnahmen zusammen mit öffentlichen Bau- und Gestaltungsmaßnahmen initiieren.

Eine sinnvolle, dem bürgerschaftlichen Interesse entsprechende Verbesserung des Erscheinungsbildes der Hohenlimburger Innenstadt kann allerdings nur dann erfolgreich sein, wenn öffentliche und private Maßnahmen koordiniert und von der Bevölkerung mitgetragen werden. Daher soll das Hof- und Fassadenprogramm Bemühungen der BürgerInnen unterstützen, die innerstädtischen Bereiche durch Gestaltung von privaten Hof- und Hausflächen aufzuwerten. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf der Beachtung von Klimaschutz- bzw. Klimaanpassungsmaßnahmen.

Das Hof- und Fassadenprogramm für die Hohenlimburger Innenstadt orientiert sich mit seinen Richtlinien an dem Fassadenprogramm für die "Soziale Stadt" Wehringhausen. Unterschiede ergeben sich in erster Linie aus den Förderrichtlinien des Landes Nordrhein-Westfalen, welche die bevorzugte Förderung von Klimaschutz- bzw. Klimaanpassungsmaßnahmen vorsehen.

Förderfähig sind nur Anträge, die aus dem Antragsgebiet des InSEKs Hagen-Hohenlimburg stammen.

Die Maßnahme soll über ca. 6 Jahre laufen. Daraus ergibt sich pro Jahr eine Summe von 80.500 €, die für diese Maßnahme zur Verfügung stehen.

Um den BürgerInnen eine Beratung vor und während der Antragsstellung zu ermöglichen, ist dieses Angebot Teil des Leistungsverzeichnisses und somit des Aufgabenspektrums des zu beauftragenden Citymanagements.

Für die Mittelvergabe wurden beigefügte Richtlinien erarbeitet (Anlage 1).

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

Finanzielle Auswirkungen

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

1.                Auswirkungen auf den Haushalt

Kurzbeschreibung:

(Bitte eintragen)

1.1 Konsumtive Maßnahme in Euro

Bei steuerlichen Auswirkungen sind die Erträge und Aufwendungen unter Abzug von Vor-/Umsatzsteuer angegeben (netto).

Bei über- oder außerplanmäßigen Aufwendungen: Die Deckung erfolgt durch:

1.2 Investive Maßnahme in Euro

Bei steuerlichen Auswirkungen sind die Einzahlungen und Auszahlungen unter Abzug von Vor-/Umsatzsteuer angegeben.

Bei über- oder außerplanmäßigen Auszahlungen: Die Deckung erfolgt durch:

1.3 Auswirkungen auf den Haushaltssicherungsplan in Euro

2.                Auswirkungen auf die Bilanz

(nach vorheriger Abstimmung mit der Finanzbuchhaltung)

Aktiva:

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Passiva:

(Bitte eintragen)

3.                Folgekosten in Euro:

4. Steuerliche Auswirkungen

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

Bemerkungen:

(Bitte eintragen)

5.                Auswirkungen auf den Stellenplan

Stellen-/Personalbedarf: