Vorschlag zur Tagesordnung - 0056/2023
Grunddaten
- Betreff:
-
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Haspe gem. § 12 Abs. 2 a GeschO zum geplanten Neubau der Kindertagesstätte Markana
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- BV - Bezirksvertretung Haspe
- Bearbeitung:
- Jonas Friedhoff
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Bezirksvertretung Haspe
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Entscheidung
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19.01.2023
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Sachverhalt
Begründung:
Aufgrund des Antwortschreibens der Stadtverwaltung zur Anfrage nach § 18 GeschO von Frau Schneidmüller-Gaiser drängen sich folgende Fragestellungen zum vorgesehenen Objekt auf, die keinen zeitlichen Aufschub dulden, wenn zeitnah weitere zwingend notwendige Kindertagesplätze in Haspe bereitgestellt werden sollen:
- Sind andere Ersatzstandorte in Haspe vorgesehen?
- Mit welchem zeitlichen Verzug bis zur Inbetriebnahme einer Ersatzkindertagesstätte rechnen Sie und welche vorübergehenden Unterbringungsmöglichkeiten sind angedacht?
- Wird bei der neuen Standortwahl auch berücksichtigt, dass neben der Kita auch ein sozialer Versammlungsraum in der Einrichtung vorgesehen ist, der dringend für gesellschaftliche Zwecke benötigt wird?
- Welche zusätzlichen finanziellen Auswirkungen werden auf die Stadt zukommen, wenn an anderer Stelle eine Kita gebaut wird?
- Wie sehen der zukünftige Betreiber, die AWO und der geplante Investor die neue Situation?
Abhängig von der Beantwortung der Fragen behalten wir uns Anträge vor.
_______Gez._________
Frank Müller
Inklusion von Menschen mit Behinderung
Belange von Menschen mit Behinderung
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x | sind nicht betroffen |
Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung
x | keine Auswirkungen (o) |

19.01.2023 - Bezirksvertretung Haspe - geändert beschlossen
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Haspe bittet die Stadtverwaltung bis zur nächsten Sitzung der BVHA am 02.03.2023 ihre Überlegungen zur Standortwahl offenzulegen und über den Stand der Vorplanung für den Neubau der Kindertagesstätte „Markana“ zu berichten.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung | |||||
SPD | 4 | - | - | |||||
CDU | 1 | - | - | |||||
Bündnis 90/ Die Grünen | 2 | - | - | |||||
Hagen Aktiv | 2 | - | - | |||||
AfD | 1 | - | - | |||||
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X | Einstimmig beschlossen
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Dafür: | 10 | |||||||
Dagegen: | - | |||||||
Enthaltungen: | - | |||||||