Vorschlag zur Tagesordnung - 0051/2023

Die Verwaltung stellt dar, wann und in welchem politischen Gremium der Stadt eine Entscheidung „zur Erweiterung des zentralen Standorts an der Donnerkuhle“ getroffen wurde.

Sie berichtet ferner über den Stand der Planungen, sowohl innerhalb der HEB/HUI GmbH als auch der zuständigen Stellen der Verwaltung.

Folgende Fragen sind dabei u. a. zu beantworten:

1. Wie viele Quadratmeter sind für die Errichtung des zentralen Wertstoffhofs erforderlich?

2. Wie viele Quadratmeter dieser Fläche liegen in der im gültigen Regionalplan ausgewiesenen Fläche „allgemeiner Freiraum- und Agrarbereich und Waldbereich“?

3.  Welche planungsrechtlichen Maßnahmen sind Voraussetzung für die Nutzung dieser Fläche als Wertstoffhof, welcher Zeitraum wird dafür eingeschätzt?

4.  Welche Abfallarten / Wertstoffe sollen auf dem Wertstoffhof angeliefert werden können?

5. Wie viel zusätzlicher LKW-Verkehr ist durch den Abtransport der Wertstoffe von dem Wertstoffhof zu den jeweiligen Verwertungsanlagen zu erwarten?

6. Ist eine Realisierung des Wertstoffhofes im Bereich der MVA geprüft worden?

7. Wenn ja, warum wird dieser Bereich nicht dafür vorgesehen?

Kurzfassung

entfällt

Begründung

siehe Anlage

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung