Vorschlag zur Tagesordnung - 0030/2023
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorschlag der SPD-Fraktionhier: Ausschreitungen in der Silvesternacht
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- FB32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung
- Bearbeitung:
- Jan Blümel
- Beteiligt:
- FB37 - Brand- und Katastrophenschutz; VB2/S-BC - Strategisches Beteiligungscontrolling
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Geplant
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Haupt- und Finanzausschuss
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Entscheidung
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26.01.2023
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Beschlussvorschlag
1. Die städtischen Ordnungsbehörden, die HA-Polizei, die HA-Feuerwehr und die HA-Straßenbahn werden gebeten, in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses einen Bericht über die Vorkommnisse in der Silvesternacht im gesamten Stadtgebiet zu geben.
2. Der Ausschuss sollte zudem darüber unterrichtet werden, inwieweit Täter ermittelt und Strafanzeigen gestellt werden konnten.
Sachverhalt
Kurzfassung
entfällt
Begründung
siehe Anlage
Inklusion von Menschen mit Behinderung
Belange von Menschen mit Behinderung | |
X | sind nicht betroffen |
Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung
X | keine Auswirkungen (o) |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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65,7 kB
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