Mitteilung - 1053/2022

Begründung

Während der Beratung der Vorlage „Masterplan Nachhaltige Mobilität“ (Vorlage DS 0675/2022) ergaben sich Fragestellungen, die wie folgt beantwortet werden:

„Arbeitskreis Radfahren“ – Maßnahme 2.14 des Masterplans

Die Verwaltung nimmt an verschiedenen Arbeitskreisen zum Thema Radverkehr teil. Aufgrund der Vielzahl der Arbeitskreise wurde darauf verzichtet, eine weiteren Arbeitskreis nach dem Masterplan zu bilden. Ein zentraler Arbeitskreis ist der „Arbeitskreis Radwegenetz Ruhr“ des Regionalverbandes Ruhr. In diesem vertreten sind die für den Radverkehr zuständigen Mitarbeitenden der Abteilung Verkehrsplanung des Fachbereich Verkehr, Immobilien, Bauverwaltung und Wohnen (FB 60). Die Abteilung Verkehrsplanung wurde durch Organisationsverfügung des Oberbürgermeisters zum 01.10.2022 aus dem Fachbereich Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung (FB 61) in den Fachbereich 60 verlagert.

„Bau und Betrieb einer Radstation“ – Maßnahme 2.3 des Masterplans

Für den Bau und Betrieb einer Radstation liegt eine Machbarkeitsstudie vor. Die Idee einer Radstation wird im weiteren Prozess des Integrierten Stadtteilentwicklungskonzeptes Mitte - INSEK Mitte - weiterverfolgt. Eine politische Beratung fand im Jahr 2020 statt (Vorlage DS 0140/2020). Als Übergangslösung wird eine Fahrradabstellanlage am Hauptbahnhof installiert (Vorlagen DS 0389/2022 und DS 0894/2022).

„Verkehrsabhängige Steuerung Lichtsignalanlagen / Ausbau der Digitalisierung an LSA“ – Maßnahme 1.3 des Masterplans

Im Jahr 2019 wurde die Einführung eines neuen verkehrsabhängigen Steuerungssystems umgesetzt („Traffic-Actuated-Signalprogram-Selection“ – kurz: TASS), die es auf Basis von Echtzeit-Reisezeiten ermöglicht, situationsbasiert unterschiedliche Signalprogramme zu schalten (vgl. hierzu auch die Informationen auf den Internetseiten der Fachabteilung: https://www.hagen.de/irj/portal/FB-61-1008). Über Schwellwerte werden regelbasiert die Situationen erkannt und daraufhin die zugehörigen Signalprogramme aktiviert. Die Signalprogramme werden nicht nur an einer Lichtsignalanlage geändert, sondern es besteht eine Verknüpfung mehrerer Anlagen entlang des Innenstadtrings. Voraussetzung für den Betrieb ist jedoch, dass sich im Wirkungsbereich keine größeren Baumaßnahmen befinden und dass alle betreffenden Anlagen über eine stabile Verbindung zum zentralen Verkehrsrechner verfügen.

Diese Verbindung soll perspektivisch über das neue, im Aufbau befindliche städtische Glasfaserkabelnetz erfolgen. Der Auszug der alten Kupferkabel ist zum Teil bereits erfolgt, daher ist zum jetzigen Zeitpunkt ein Teil der städtischen Lichtsignalanlagen, darunter auch Anlagen am Graf-von-Galen-Ring, nicht an den zentralen Verkehrsrechner angebunden. Das hat zur Folge, dass nicht alle Signalanlagen am Ring synchron durch das TASS-System geschaltet werden können. Dies ist jedoch Voraussetzung für einen reibungslosen Betrieb, daher ist das TASS-System bis zur Wiederherstellung der Verkehrsrechnerverbindung deaktiviert.

Im Zuge des Glasfasernetz-Ausbaus werden auch zahlreiche Lichtsignalanlagen modernisiert. Die Modernisierung reicht, je nach Anlage, vom Austausch verschiedener Komponenten (Steuergeräte, Modems, Signalleuchten), über die Aufwertung von Detektionstechnik (Installation von Blindentastern, Austausch von Detektionsschleifen durch Radarsensorik) bis hin zu einer Aufrüstung von Anlagen mit Festzeit-Steuerung zu Anlagen mit verkehrsabhängiger Steuerung und ÖPNV-Bevorrechtigung.

Zum jetzigen Stand ist die Modernisierung folgender Lichtsignalanlagen bereits abgeschlossen:

„Ausweitung Park+Ride-Angebot“ - Maßnahme 5.5 des Masterplans

Wie der vom Rat der Stadt vorgenommenen Priorisierung der Maßnahmen (Vorlage DS 0204/2019) zu entnehmen ist, soll die Maßnahme mittelfristig umgesetzt werden. Der Hinweis, dass es derzeit keine P+R-Möglichkeiten für Menschen gibt, die in die Stadt hineinfahren möchten, wird in die weitere Bearbeitung zu gegebener Zeit einfließen.

„Vermeidung von Lkw-Abkürzungsverkehr in Hagen“ – Maßnahme 5.9 des Masterplans

Im Mai 2022 hat der UKM den Beschluss gefasst, dass die Verwaltung ein Konzept für Durchfahrtsverbotszonen nach dem Vorbild der Stadt Köln erarbeiten soll (vgl. DS 0213/2022). Dieses Konzept ist derzeit in Bearbeitung und soll voraussichtlich im Frühjahr 2023 den politischen Gremien vorgestellt werden.

„Runder Tisch“ – Maßnahme 4.4

Der „Runde Tisch“ ist dem Themenfeld „Urbane Logistik“ des Masterplans zugeordnet. Zielsetzung des „Runden Tisches“ ist der Informations- und Gedankenaustausch, die Einbringung von Expertenwissen und die Motivation und Unterstützung bei der Umsetzung des Masterplans. Aufgrund der Corona-Pandemie konnten bisher nur 2 Veranstaltungen durchgeführt werden. Der Teilnehmerkreis setzt sich aus bei der Aufstellung Masterplans involvierten Akteuren zusammen, die zum Teil eigene Maßnahmen des Masterplans umsetzen:

DEHOGA Westfalen e. V.

Handelsverband NRW Südwestfalen

Hagen.Wirtschaftsentwicklung

Hagener Entsorgungsbetrieb

Hagener Versorgungs- und Verkehrs-GmbH / Hagener Straßenbahn

Handelskammer Dortmund

Kreishandwerkerschaft Hagen

Mark E AG

Märkischer Arbeitgeberverband e. V.

Südwestfälische Industrie- und Handwerkskammer zu Hagen

Wirtschaftsbetrieb Hagen.

Seitens der Verwaltung nehmen die fachlich zuständigen Beigeordneten und Fachbereiche teil.

Innerstädtische Radwegeverbindungen

Die innerstädtischen Radwegeverbindungen werden mit der in Vorbereitung befindlichen Vorlage DS 1052/2022 für die politische Beratung aufbereitet.

„Stadtterrassen“

Stadtterrassen ist ein Projektangebot des Zukunftsnetztes Mobilität NRW außerhalb des Masterplanes Nachhaltige Mobilität. Für einen Zeitraum von maximal 12 Wochen stellt das Zukunftsnetz NRW nach einer Bewerbung ausgewählten Kommunen Stadtmobiliar für eine temporär befristete Umgestaltung von Straßenräumen zur Verfügung. Das Projekt konnte bisher nicht initiiert werden. Hierzu wird später berichtet.