Beschlussvorlage - 1013/2022

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die öffentliche Ausschreibung von preisgebundenen Medien im Wert von 93.500 Euro wird beschlossen.

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Sachverhalt

Kurzfassung

 

Begründung

Gemäß des § 2.3 der Zuständigkeitsordnung der Stadt Hagen ist der Fachausschuss zuständig für die Vergabe von Aufträgen (VOL) bei Maßnahmen im Werte von mehr als 75.000,00 Euro.

 

Die Stadtbücherei möchte eine Ausschreibung für die Beschaffung von preisgebundenen Medien im Wert von 93.500 Euro durchführen. Es handelt sich um Medien, deren Verkaufspreis dem „Preisbindungsgesetz Deutschland Gesetz über die Preisbindung für Bücher (Buchpreisbindungsgesetz BuchPrG) vom 14. Juli 2006“ unterliegt. Die Medien dienen dem Bestandsaufbau und der Aktualisierung des Bestandes der Stadtbücherei.

Die Ausschreibung ist aufgeteilt in 11 Lose, um dem lokalen Buchhandel die Möglichkeit zu geben sich zu beteiligen.

Es ist eine Option vorgesehen, dass die Ausschreibung, wenn von keiner Seite etwas dagegen spricht, um ein Jahr verlängert werden kann.

 

r den laufenden Betrieb der bestehenden Einrichtung Stadtbücherei Hagen gem. § 82 GO ist es notwendig, den Leserinnen und Lesern ein aktuelles Medienangebot  zur Verfügung zu stellen. Nur so können die Leserinnen und Leser an die Bücherei gebunden und damit auch die in Haushaltsplanung und Haushaltssicherungsplan verankerten Erlöse erreicht werden.

 

Inklusion von Menschen mit Behinderung

X

sind nicht betroffen

Kurzerläuterung:

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

X

keine Auswirkungen (o)

 

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Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

X

Es entstehen folgende Auswirkungen:

  1.                Auswirkungen auf den Haushalt

Kurzbeschreibung:

 

Finanzierung ist im laufenden Haushaltsjahr 2023 bereits eingeplant/gesichert. Mittel für das Jahr 2024 werden in der Haushaltsplanung berücksichtigt.

1.1 Konsumtive Maßnahme in Euro

Teilplan:

2572

Bezeichnung:

cherei

Auftrag:

1.25.72.40

Bezeichnung:

Medien und Information

Kostenstelle:

 

Bezeichnung:

 

Kostenart:

527500

Bezeichnung:

Aufwand für Festwert Bücherei

 

 

Bezeichnung:

 

 

 

Kostenart

2020

2021

2022

2023

2024

Ertrag (-)

 

 

 

 

 

 

Aufwand (+)

527500

 

 

 

93.500 €

93.500€

Eigenanteil

 

 

 

 

 

 

Bei steuerlichen Auswirkungen sind die Erträge und Aufwendungen unter Abzug von Vor-/Umsatzsteuer angegeben (netto).

 

  1. Steuerliche Auswirkungen

 

X

Es entstehen keine steuerlichen Auswirkungen.

 

 

 

 

 

 

  1.                Rechtscharakter

X

Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe

 

 

 

gez.

 

(Martina Soddemann Dezernentin)

 

gez.

Bei finanziellen Auswirkungen:

Christoph Gerbersmann

Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer

 

 

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