Beschlussvorlage - 1013/2022
Grunddaten
- Betreff:
-
Öffentliche Ausschreibung von preisgebundenen Medien
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB48 - Bildung und Kultur
- Bearbeitung:
- Daniela Gödersmann
- Beteiligt:
- FB20 - Finanzen und Controlling; FB15 - Informationstechnologie und Zentrale Dienste
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Kultur- und Weiterbildungsausschuss
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Entscheidung
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06.12.2022
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Sachverhalt
Kurzfassung
Begründung
Gemäß des § 2.3 der Zuständigkeitsordnung der Stadt Hagen ist der Fachausschuss zuständig für die Vergabe von Aufträgen (VOL) bei Maßnahmen im Werte von mehr als 75.000,00 Euro.
Die Stadtbücherei möchte eine Ausschreibung für die Beschaffung von preisgebundenen Medien im Wert von 93.500 Euro durchführen. Es handelt sich um Medien, deren Verkaufspreis dem „Preisbindungsgesetz Deutschland – Gesetz über die Preisbindung für Bücher (Buchpreisbindungsgesetz – BuchPrG) vom 14. Juli 2006“ unterliegt. Die Medien dienen dem Bestandsaufbau und der Aktualisierung des Bestandes der Stadtbücherei.
Die Ausschreibung ist aufgeteilt in 11 Lose, um dem lokalen Buchhandel die Möglichkeit zu geben sich zu beteiligen.
Es ist eine Option vorgesehen, dass die Ausschreibung, wenn von keiner Seite etwas dagegen spricht, um ein Jahr verlängert werden kann.
Für den laufenden Betrieb der bestehenden Einrichtung Stadtbücherei Hagen gem. § 82 GO ist es notwendig, den Leserinnen und Lesern ein aktuelles Medienangebot zur Verfügung zu stellen. Nur so können die Leserinnen und Leser an die Bücherei gebunden und damit auch die in Haushaltsplanung und Haushaltssicherungsplan verankerten Erlöse erreicht werden.
Inklusion von Menschen mit Behinderung
X | sind nicht betroffen |
Kurzerläuterung:
Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung
X | keine Auswirkungen (o) |
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
X | Es entstehen folgende Auswirkungen: |
- Auswirkungen auf den Haushalt
Kurzbeschreibung:
Finanzierung ist im laufenden Haushaltsjahr 2023 bereits eingeplant/gesichert. Mittel für das Jahr 2024 werden in der Haushaltsplanung berücksichtigt. |
1.1 Konsumtive Maßnahme in Euro
Teilplan: | 2572 | Bezeichnung: | Bücherei |
Auftrag: | 1.25.72.40 | Bezeichnung: | Medien und Information |
Kostenstelle: |
| Bezeichnung: |
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Kostenart: | 527500 | Bezeichnung: | Aufwand für Festwert Bücherei |
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| Bezeichnung: |
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| Kostenart | 2020 | 2021 | 2022 | 2023 | 2024 |
Ertrag (-) |
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Aufwand (+) | 527500 |
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| 93.500 € | 93.500€ |
Eigenanteil |
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Bei steuerlichen Auswirkungen sind die Erträge und Aufwendungen unter Abzug von Vor-/Umsatzsteuer angegeben (netto).
- Steuerliche Auswirkungen
X | Es entstehen keine steuerlichen Auswirkungen. |
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X | Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe |
| gez. |
| (Martina Soddemann Dezernentin) |
| gez. |
Bei finanziellen Auswirkungen: | Christoph Gerbersmann Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer |
