Mitteilung - 1031/2022
Grunddaten
- Betreff:
-
Spielplatz Dr.- Lammert-Weg
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Mitteilung
- Federführend:
- BV - Bezirksvertretung Nord
- Bearbeitung:
- Marina Groening
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bezirksvertretung Hagen-Nord
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Entscheidung
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30.11.2022
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Sachverhalt
In der letzten Sitzung der BV-Nord am 26.10.2022 wurde danach gefragt, ob es eine Bankbürgschaft für die Errichtung eines Kinderspielplatzes / einer Grünfläche gebe.
Die Verwaltung teilt hierzu folgendes mit:
Aus der Anlage zur Drucksache 1111/2012, dem Erschließungsvertrag, geht auf Seite 3, § 5 „Öffentliche Grünfläche und Kompensation“ hervor, dass dem Erschließungsträger anteilige Kosten in Höhe von 111.182,00 € entstehen, die er an die Stadt zu überweisen hat.
Auf Seite 5, § 16 „Sicherheit, Rechtsnachfolge, Erfüllung“ geht hervor, dass er u.a. dafür eine Bankbürgschaft zu hinterlegen hat. Hier ist für die öffentliche Grünfläche ein Betrag von 20.682,00 € ausgewiesen. Ein Kinderspielplatz war hier nicht Vertragsgegenstand.
Die Herstellung der Grünanlage wird wesentlich mehr kosten. Die Verwaltung bereitet die Planung vor und meldet diesen Betrag für den nächsten Haushalt (2024/2025) an. Die Planung wird in der BV-Nord zur Beschlussfassung vorgestellt.
