Mitteilung - 1009/2022

Kurzfassung

entfällt

Begründung

Zum Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses hinsichtlich des Vorschlags der CDU-Fraktion „Hagen als resiliente Schwammstadt - Fördermittel des Landes aufrufen“ (Drucksachennummer 0779/2022) teilt die Verwaltung Folgendes mit:

Die Verwaltung hat in dieser Angelegenheit Kontakt zum Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen (MWIKE) aufgenommen. Das MWIKE kann zu dem im Zukunftsvertrag NRW angekündigten Investitionsprogramm für kommunale Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen jedoch noch keine konkrete Auskunft geben. So sind die dafür benötigten Mittel noch Gegenstand der Haushaltsverhandlungen. Wie das Programm konkret umgesetzt werden könnte, ob als Förderung oder in anderer Form, ist ebenfalls noch nicht entschieden. Das MWIKE bittet daher noch um Geduld und wird Informationen veröffentlichen, sobald mehr zu den Modalitäten bekannt ist.

Da also nicht bekannt ist, auf was konkret sich das Investitionsprogramm beziehen wird und wie die Rahmenbedingungen aussehen werden, kann die Verwaltung aktuell weder eine zielführende Projektskizze erarbeiten noch einen Förderantrag einreichen. Die Entwicklungen werden aber weiterhin verfolgt und die Verwaltung wird zu gegebenem Zeitpunkt berichten.

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

Kurzerläuterung und ggf. Optimierungsmöglichkeiten:
Grundsätzlich wird das geplante Investitionsprogramm positive Auswirkungen haben. Durch die Mittelung an sich entstehen zunächst jedoch noch keine klimarelevanten Auswirkungen – zumal noch nicht absehbar ist, inwiefern die Stadt Hagen am Investitionsprogramm partizipieren kann.

Finanzielle Auswirkungen

Verfügung / Unterschriften