ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Vorschlag der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung HaspeHier: Ladeverkehre in der Schlackenmühle

Status:: öffentlich (Vorlage abgeschlossen)

Vorlageart:: Vorschlag zur Tagesordnung

Federführend:: BV - Bezirksvertretung Haspe

Bearbeitung:: Jonas Friedhoff

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Bezirksvertretung Haspe	Entscheidung
	20.10.2022	Sitzung der Bezirksvertretung Haspe	geändert beschlossen	NA

Beschlussvorschlag

Nach Diskussionslage

Sachverhalt

Begründung:

Die Bezirksvertretung Haspe beschäftigt sich seit mehreren Jahren mit der Problematik. Lösungsvorschläge wurden vorgetragen und sollten auch umgesetzt werden. Geschehen ist nach wie vor nichts. Die Situation vor Ort ist nicht nur unverändert sondern hat sich in letzter Zeit gesteigert.

Inklusion von Menschen mit Behinderung

x	sind nicht betroffen

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

x	keine Auswirkungen (o)

Beschlüsse

20.10.2022 - Bezirksvertretung Haspe - geändert beschlossen

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Haspe beauftragt die Verwaltung bis zur ersten Sitzung des Jahres 2023 einen abschließenden Bericht abzugeben unter welchen gesetzlichen Bestimmungen auch immer oder durch welche baulichen Maßnahmen wie z.B. der Installation von Verkehrspfosten, dass Problem an der Schlackenmühle endgültig zu lösen ist.
Eine Kostenübernahme des Betreibers ist zu prüfen.

Abstimmungsergebnis:

				Ja	Nein	Enthaltung
SPD				5	-	-
CDU				3	-	-
Bündnis 90/ Die Grünen				2	-	-
Hagen Aktiv				2	-	-
AfD				-	-	-

	X	Einstimmig beschlossen

	Dafür:		12
	Dagegen:		-
	Enthaltungen:		-