Beschlussvorlage - 0823/2022

Der Rat der Stadt Hagen stellt einen Betrag von 888.841 € im Jahr 2022 zur Finanzierung der Mehrkosten im Rahmen der Maßnahme „Neueinrichtung der Dauerausstellung Stadtmuseum Hagen“ überplanmäßig bereit. Der Betrag wird durch eine Minderauszahlung bei der Maßnahme „OGS-Ausbau Henry-van-de-Velde-Schule“ gedeckt.

Kurzfassung

entfällt

Begründung

Gemäß den – dem Förderantrag zugrundeliegenden – Kostenschätzungen (Stand jeweils 2019 bzw. 2020) wurde die Gesamtmaßnahme nach Erweiterung der Fördermöglichkeit für den museumspädagogischen Bereich im Untergeschoss auf insgesamt 2.070 T€ ausgelegt. Darin enthalten waren Fördermittel in Höhe von 1.755 T€, ein Eigenanteil in Höhe von 195 T€ und ein Anteil von nicht förderfähigen Kosten in Höhe von 120 T€ für die Erneuerung der Haustechnik. Nicht enthalten waren die Kosten für den Umbau und Umzug der Büros aus dem Erdgeschoss in das 1. und 2. OG, die haushaltstechnisch der Fördermaßnahme als investiver Eigenanteil zuzurechnen waren.

Unter Einbeziehung aller nun bekannten Kostenbestandteile und der aktuellen Kostenberechnungen kam es in den Bereichen Umbaumaßnahmen (einschließlich Umzugskosten), Erneuerung der Haustechnik und Gestaltung der Dauerausstellung zu Mehrkosten. 

Die Umbaukosten erhöhten sich von geplanten 784 T€ um 341 T€ auf nun insgesamt 1.125 T€.

Die Ausstellungskosten erhöhten sich von geplanten 1.166 T€ um 270 T€ auf nun 1.436 T€.

Die nichtförderfähigen Kosten (insb. Haustechnik) erhöhten sich um 100 T€ auf nunmehr 220 T€.

Die nicht geplanten Umbau-/Umzugskosten betragen letztlich 177 T€.

Durch die entstandenen Mehrkosten i. H. v. 888.841 € haben sich die Gesamtkosten der Maßnahme von 2.070 T€ auf 2.958.841 € erhöht.

Wesentliche Gründe für die Kostensteigerungen in den einzelnen Bereichen:

• Anpassung der technischen Planung an die aktuellen rechtlichen und technischen Voraussetzungen (insb. Alarmanlage, Heizungs- und Lüftungstechnik)
• Umplanung von Baumaßnahmen aufgrund denkmalrechtlicher Vorgaben
• Einbeziehung der Umzugskosten in die Gesamtmaßnahme
• Einrechnung von Sicherheitsaufschlägen in einer Höhe von insgesamt ca. 153 T€
• Signifikante Preissteigerungen bei Materialien und Fertigungskosten
• Erhöhung der Planungskosten durch höhere Material- und Fertigungskosten

Für die anfallenden grundsätzlich förderfähigen Kostensteigerungen (611 T€) wurde eine Ausweitung der Förderung bei der Bezirksregierung ebenso beantragt wie aufgrund der eingetretenen Verzögerungen eine Verschiebung des Förderzeitraumes für die Fertigstellung der Maßnahme, sicherheitshalber bis 2024. Auch wenn noch kein schriftlicher Bescheid vorliegt, wurde allerdings bereits signalisiert, dass einer Erhöhung der Fördersumme nicht, einer Fristverlängerung des aktuellen Förderzeitraumes aber zugestimmt werden wird.

Nach dem aktuellen Bauzeitenplan ist die Eröffnung des Stadtmuseums für November 2023 vorgesehen, vorausgesetzt, die Maßnahme kann wie geplant fortgesetzt und die eingetretene Verzögerung bei den anstehenden Vergaben im Baufortschritt kompensiert werden.

Die Deckung der Mehrkosten der Gesamtmaßnahme im laufenden Haushalt der Stadt Hagen wird aus Mitteln des OGS-Ausbaus der Henry-van-de-Velde-Schule sichergestellt.

Aufgrund der – in der Drucksache 0525/2022 dargestellten – Verzögerungen bei der Maßnahme OGS-Ausbau Henry-van-de-Velde-Schule kann die Finanzierung, trotz der zur Deckung bereitgestellten Mittel, sichergestellt werden.

Eine Zustimmung des Rates der Stadt Hagen zu dieser Vorgehensweise ermöglicht der Verwaltung die Weiterführung der Maßnahme und die dringend notwendigen Ausschreibungen für die anstehenden Gewerke.

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

Finanzielle Auswirkungen

1. Investive Maßnahme in Euro

Bei steuerlichen Auswirkungen sind die Einzahlungen und Auszahlungen unter Abzug von Vor-/Umsatzsteuer angegeben.

Bei über- oder außerplanmäßigen Auszahlungen: Die Deckung erfolgt durch:

1.                        Auswirkungen auf die Bilanz

(nach vorheriger Abstimmung mit der Finanzbuchhaltung)

Aktiva:

(Bitte eintragen)

Passiva:

(Bitte eintragen)

2.                        Folgekosten in Euro:

3. Steuerliche Auswirkungen