Beschlussvorlage - 0736/2022
Grunddaten
- Betreff:
-
Schulentwicklungsplanung 2022 ff. - Zukünftige Verwendung der Unterrichtscontaineranlage des Theodor-Heuss-Gymnasiumshier: Kenntnisnahme und Sachanträge der Fraktionen CDU und SPD aus der Ratssitzung vom 18.08.2022
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB48 - Bildung und Kultur
- Bearbeitung:
- Meinolf Grüne
- Beteiligt:
- FB61 - Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Geplant
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Schulausschuss
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Entscheidung
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15.09.2022
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Erledigt
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Stadtentwicklungsausschuss
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Vorberatung
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15.09.2022
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Beschlussvorschlag
1. Der Bericht der Verwaltung zur Vorlage 0633/2022 wird zur Kenntnis genommen.
2. Der Sachantrag der SPD-Fraktion vom 17.08.2022 zur Vorlage 0633/2022 wird zur Prüfung der grundsätzlichen planungsrechtlichen Machbarkeit in den Ausschuss für Stadt-, Beschäftigungs- und Wirtschaftsentwicklung verwiesen.
3. Der Sachantrag der CDU-Fraktion vom 17.08.2022 zur Vorlage 0633/2022 wird zur Prüfung der grundsätzlichen planungsrechtlichen Machbarkeit in den Ausschuss für Stadt-, Beschäftigungs- und Wirtschaftsentwicklung verwiesen.
.
Sachverhalt
Kurzfassung
entfällt
Begründung
In der als Anlage beigefügten Vorlage 0633/2022 wird die Möglichkeit einer Weiternutzung der "THG-Unterrichtscontaineranlage" durch Verlagerung zum neuen Standort auf dem ehemaligen Sportplatz des Post SV Hagen (Am Sportpark 18 a) dargelegt. Im Hinblick auf das Zeitziel einer Nutzung zum Schuljahr 2023/2024 war eine schnelle politische Entscheidung notwendig. Daher wurde die Vorlage direkt dem Rat am 18.08.2022 in der ersten Sitzung nach der Sommerpause vorgelegt. Der Rat hat darüber abschließend beraten und einstimmig beschlossen, daher ist die Vorlage lediglich zur Information für den Schulausschuss beigefügt.
Weiterhin gab es zu der Vorlage von der SPD-Fraktion und von der CDU-Fraktion jeweils Sachanträge, die durch den Rat in den Schulausschuss verwiesen worden sind. Die Sachanträge der Fraktionen und der Beschluss des Rates sind als Anlagen beigefügt.
Inhaltlich werden mit beiden Sachanträgen Vorschläge für neue Schulstandorte unterbreitet. Im Hinblick auf eine grundsätzliche Machbarkeit sind dazu zunächst umfangreiche planungsrechtliche Prüfungen erforderlich. Davon ausgehend, dass der Schulausschuss mehrheitlich die Sachanträge unterstützt, wird vorgeschlagen, diese zuständigkeitshalber in den Ausschuss für Stadt-, Beschäftigungs- und Wirtschaftsentwicklung zu verweisen. Nach Abschluss der Prüfung soll das Ergebnis dem Schulausschuss vorgestellt werden.
Inklusion von Menschen mit Behinderung
Belange von Menschen mit Behinderung | |
X | sind nicht betroffen |
Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung
X | keine Auswirkungen (o) |
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
X | Es entstehen weder finanzielle noch personelle Auswirkungen. |
gez. Martina Soddemann |
Beigeordnete |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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180,8 kB
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2
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(wie Dokument)
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20,7 kB
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3
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(wie Dokument)
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566,3 kB
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4
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(wie Dokument)
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229,5 kB
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15.09.2022 - Stadtentwicklungsausschuss - geändert beschlossen
Beschluss:
1.
Der Bericht der Verwaltung zur Vorlage 0633/2022 wird zur Kenntnis genommen.
2.
Die Verwaltung wird beauftragt, aufgrund des Sachantrages der SPD-Fraktion vom 17.08.2022 zur Vorlage 0633/2022 eine standortbewertende Prüfung der planungsrechtlichen Machbarkeit vorzunehmen.
3.
Die Verwaltung wird beauftragt, aufgrund des Sachantrages der CDU-Fraktion vom 17.08.2022 zur Vorlage 0633/2022 eine standortbewertende Prüfung der planungsrechtlichen Machbarkeit vorzunehmen.
4.
Die Beschlussfassung zu 2. und 3. erfolgt vorbehaltlich der Beschlussfassung des Schulausschusses.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
CDU | 5 |
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SPD | 3 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 2 |
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AfD | 1 |
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Hagen Aktiv | 1 |
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FDP | 1 |
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Bürger für Hohenlimburg | 1 |
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Die Linke | 1 |
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HAK | 1 |
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x | Einstimmig beschlossen | ||
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Dafür: | 16 | ||
Dagegen: |
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Enthaltungen: |
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