Beschlussvorlage - 0110-1/2022
Grunddaten
- Betreff:
-
Förderrichtlinie Wiederaufbau NRW - Wiederaufbauplan der Stadt Hagen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- VB5/P - Projektmanagement
- Bearbeitung:
- Holger Klinkmann
- Beteiligt:
- FB60 - Verkehr, Immobilien, Bauverwaltung und Wohnen; FB69 - Umweltamt; FB20 - Finanzen und Controlling
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Rat der Stadt Hagen
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Entscheidung
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23.06.2022
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Beschlussvorschlag
1. Der Rat beschließt den dieser Vorlage als Anlage 2 beiliegenden Wiederaufbauplan für die kommunale Infrastruktur der Stadt Hagen. Der Schaden wurde vorläufig mit 83.537.000 € ermittelt.
2. Der Wiederaufbauplan ist der Bezirksregierung Arnsberg zusammen mit dem Antrag auf Gewährung von Billigkeitsmitteln nach der Förderrichtlinie Wiederaufbau NRW über das Online-Portal des Landes NRW vorzulegen.
3. Der Beschluss ist bis zum 30.06.2022 umzusetzen.
Sachverhalt
Kurzfassung
entfällt
Begründung
Die Öffentliche Beschlussvorlage „Drucksache 0110/2022 – Förderrichtlinie Wiederaufbau NRW – Wiederaufbauplan der Stadt Hagen“ wurde am 29.04.2022 erstellt. Zwischenzeitlich haben sich im Fachbereich Immobilien, Bauverwaltung und Wohnen (60) sowie im Bereich des Umweltamtes (69) Veränderungen ergeben, die durch eine Aktualisierung des Entwurfes des Wiederaufbauplanes der Stadt Hagen zu dokumentieren sind. Die jeweiligen Maßnahmen sind in den Anlagen 2, 3 und 5 rot gekennzeichnet.
Der Schaden an der kommunalen Infrastruktur der Stadt Hagen beläuft sich somit vorläufig auf 83.537.000 €.
Anlagen:
Anlage 1 – Übersichtskarte
Anlage 2 – Wiederaufbauplan der Stadt Hagen
Anlage 3 – Öffentl. Infrastruktur – Schäden bis 100.000 € im Einzelfall
Anlage 4 – Gebäude – Schäden bis 100.000 € im Einzelfall
Anlage 5 – Gewässer – Schäden bis 100.000 € im Einzelfall
Inklusion von Menschen mit Behinderung
Belange von Menschen mit Behinderung | |
x | sind nicht betroffen |
Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung
x | keine Auswirkungen (o) |
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
x | Es entstehen folgende Auswirkungen: |
Auf die Ausführungen in der Vorlage DS 0110/2022 vom 29.04.2022 wird verwiesen.
gez. Erik O. Schulz | gez. Henning Keune |
Oberbürgermeister | Technischer Beigeordneter |
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gez. Sebastian Arlt Beigeordneter
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Bei finanziellen Auswirkungen: | gez. Christoph Gerbersmann Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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1,2 MB
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2
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(wie Dokument)
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539,8 kB
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3
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(wie Dokument)
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548,7 kB
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4
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(wie Dokument)
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434,7 kB
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5
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(wie Dokument)
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417,4 kB
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23.06.2022 - Rat der Stadt Hagen - geändert beschlossen
Beschluss:
1. Der Rat beschließt den dieser Vorlage als Anlage 2 beiliegenden Wiederaufbauplan für die kommunale Infrastruktur der Stadt Hagen. Der Schaden wurde vorläufig mit 83.537.000 € ermittelt. Die Verwaltung überprüft außerdem die defekte Drainage am Sportplatz Vossacker.
2. Der Wiederaufbauplan ist der Bezirksregierung Arnsberg zusammen mit dem Antrag auf Gewährung von Billigkeitsmitteln nach der Förderrichtlinie Wiederaufbau NRW über das Online-Portal des Landes NRW vorzulegen.
3. Der Beschluss ist bis zum 30.06.2022 umzusetzen.
Abstimmungsergebnis:
X | Einstimmig beschlossen |