Beschlussvorlage - 0474/2022
Grunddaten
- Betreff:
-
Nachbesetzung eines Mitglieds in der Kommunalen Gesundheitskonferenz
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB53 - Gesundheit und Verbraucherschutz
- Bearbeitung:
- Anke May
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie
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Vorberatung
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21.06.2022
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Erledigt
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Rat der Stadt Hagen
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Entscheidung
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23.06.2022
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Beschlussvorschlag
Der Rat wählt für die laufende Wahlzeit Frau Anja Engelhardt als neues Mitglied in die Kommunale Gesundheitskonferenz.
Sachverhalt
Kurzfassung
Aufgrund des Ausscheidens von Frau Timm-Bergs ist eine Nachbesetzung in der Kommunalen Gesundheitskonferenz durch ein Mitglied der SPD-Fraktion erforderlich.
Begründung
Die Kommunale Gesundheitskonferenz berät gemeinsam interessierende Fragen der gesundheitlichen Versorgung auf örtlicher Ebene mit dem Ziel der Koordinierung und gibt bei Bedarf Empfehlungen.
Mitglieder des für Gesundheit zuständigen Ausschusses des Rates sind nach § 24 Abs. 1 Satz 3 des Gesetzes über den Öffentlichen Gesundheitsdienst für die laufende Wahlzeit in die Kommunale Gesundheitskonferenz zu wählen. Mitglieder und Stellvertreter können nur von Ratsfraktionen entsandt werden. Frau Timm-Bergs steht nicht mehr zur Verfügung, daher ist die Neuwahl für ein Mitglied der SPD-Fraktion erforderlich.
Inklusion von Menschen mit Behinderung
Belange von Menschen mit Behinderung | |
x | sind nicht betroffen |
Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung
x | keine Auswirkungen (o) |
Finanzielle Auswirkungen
(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)
x | Es entstehen weder finanzielle noch personelle Auswirkungen. |
gez. Erik O. Schulz | gez. Sebastian Arlt |
Oberbürgermeister | Beigeordneter |
Auswirkungen
21.06.2022 - Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie - ungeändert beschlossen