Vorschlag zur Tagesordnung - 0212/2022
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorschlag der CDU-Fraktionhier: Mobilfunkversorgung in Hagen - Beseitigung von Funklöchern
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- FB61 - Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung
- Bearbeitung:
- Dagmar Kreuzer
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Stadtentwicklungsausschuss
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24.03.2022
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Erledigt
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Kommission für Organisation und Digitalisierung
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Entscheidung
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31.05.2022
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●
Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Entscheidung
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09.06.2022
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Beschlussvorschlag
Die Verwaltung wird beauftragt, …
1. … in Abstimmung mit der Wirtschaftsförderung und dem Hagener Entsorgungsbetrieb (HEB) zu prüfen, ob und zu welchen Kosten in Hagen nach dem Vorbild des Kreises Coesfeld Daten zur Mobilfunkversorgung ermittelt werden können.
2. … darzustellen, wann theoretisch mit der Untersuchung und Befahrung des Gemeindegebiets begonnen werden könnte und wann entsprechend valide Daten für Gespräche mit den Mobilfunkanbieter zur Verfügung stünden.
3. … darzustellen, ob die Daten in die Hagener Geodaten übernommen werden können, um die Standortinformationen noch weiter zu verbessern.
4. … die bei den Befahrungen erhobenen Ergebnisse mit den Mobilfunkanbietern zu erörtern und ggf. für entsprechende Verbesserung zu sorgen.
5. … zu prüfen, ob ggf. Fördermittel für dieses Vorhaben eingeworben werden können.
6. … zu prüfen, ob der Breitbandkoordinator auch als Mobilfunkkoordinator im Sinne des Förderprogramms „Mobilfunkkoordination“ wirksam werden kann.
Sachverhalt
Kurzfassung
Entfällt
Begründung
Siehe Anlage: Antrag der CDU Fraktion
Inklusion von Menschen mit Behinderung
Belange von Menschen mit Behinderung (Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)
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X | sind nicht betroffen |
Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung
(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)
X | keine Auswirkungen (o) |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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749,2 kB
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2
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(wie Dokument)
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108,3 kB
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24.03.2022 - Stadtentwicklungsausschuss - ungeändert beschlossen
31.05.2022 - Kommission für Organisation und Digitalisierung - vertagt
09.06.2022 - Haupt- und Finanzausschuss - geändert beschlossen
Beschluss:
1. Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Stellungnahme der Verwaltung vom 31.05.2022 zur Kenntnis.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, den erforderlichen Förderantrag zur Einrichtung eines Mobilfunkkoordinators bei der Bezirksregierung in Arnsberg zu stellen. Dieser soll nach dem Vorbild des Kreises Coesfeld Daten zur flächendeckenden Mobilfunkversorgung in Hagen ermitteln lassen.
3. Die daraus gewonnenen Daten zur Mobilfunkabdeckung werden in das elektronische Kartenmaterial des Geodatenportals der Stadt Hagen eingearbeitet.
4. Die Verwaltung legt dem Haupt- und Finanzausschuss zum Jahresanfang 2023 einen Statusbericht vor.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung | |||||
OB | 1 |
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CDU | 5 |
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SPD | 5 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 3 |
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AfD | 1 |
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Hagen Aktiv | 2 |
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Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI | 1 |
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FDP | 1 |
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Die Linke | 1 |
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HAK | 1 |
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X | Einstimmig beschlossen | |||||||
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Dafür: | 21 | |||||||
Dagegen: | 0 | |||||||
Enthaltungen: | 0 | |||||||