Beschlussvorlage - 0393/2022

Der Ausschuss für Umwelt-, Klimaschutz und Mobilität beschließt die Prioritätenliste zur Beseitigung von Eng- und Problemstellen im ÖPNV im Bezirk Mitte.

Begründung

Mit Beschluss vom 03.11.2021 im Ausschuss für Umwelt-, Klimaschutz und Mobilität wurde die Verwaltung beauftragt in Zusammenarbeit mit der Hagener Straßenbahn (HST) einen Maßnahmenkatalog zur Optimierung der Fahrwege der Busse aufzustellen (DS.-Nr.0942/2021). Die vorliegende Vorlage enthält die Maßnahmen für den Bezirk Mitte. Die Zusammenstellungen für die Bezirke Nord, Haspe, Hohenlimburg und Eilpe/ Dahl werden aktuell ebenfalls sukzessiv erarbeitet und jeweils in separaten Vorlagen vorgestellt.

Der Tabelle in Anlage 1 sind die Maßnahmen für den Stadtbezirk Mitte zu entnehmen. Es wird unterschieden zwischen Maßnahmen, die bereits eingeleitet und/ oder schon umgesetzt wurden oder kurzfristig umgesetzt werden sollen (Bewertung=grün). Darüber hinaus gibt es Maßnahmen, die in den Maßnahmenkatalog aufgenommen werden und die Umsetzung in den kommenden zwei Jahren angestrebt wird (Bewertung = blau). Für die Umsetzung der Maßnahmen sind i.d.R. im Vorfeld Planunterlagen zu erarbeiten (z.B. Markierungspläne). Zusätzlich sind außerdem die mittel- bis langfristigen Maßnahmen aufgeführt (Bewertung = gelb). Hierbei handelt es sich um größere bauliche Veränderungen für die zunächst eine Ausbauplanung und ggf. ein Förderantrag erforderlich ist.

Für die Umsetzung von größeren Einzelmaßnahmen (z.B. Busspuren oder anderen baulichen Maßnahmen) werden die politischen Gremien nochmal gesondert in eigenen Vorlagen eingebunden.

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Kurzerläuterung:

Die Belange von Menschen mit Behinderung werden berücksichtigt.

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

Kurzerläuterung und ggf. Optimierungsmöglichkeiten:
 

Die Stärkung alternativer Verkehrsmittel des Umweltverbunds wirkt sich grundsätzlich positiv auf den Klimaschutz aus.

Finanzielle Auswirkungen

Es handelt sich zunächst um einen grundsätzlichen Maßnahmenkatalog. Baubeschlüsse (mit finanziellen Auswirkungen) werden in gesonderten Vorlagen eingeholt.