Beschlussvorlage - 0031/2022
Grunddaten
- Betreff:
-
Ersatzbeschaffung Kinderspielplätze 2022
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB55 - Jugend und Soziales
- Bearbeitung:
- Hannah Scharlau
- Beteiligt:
- FB20 - Finanzen und Controlling; FB60 - Verkehr, Immobilien, Bauverwaltung und Wohnen
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Jugendhilfeausschuss
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Vorberatung
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04.05.2022
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Erledigt
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Bezirksvertretung Hagen-Nord
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18.05.2022
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●
Erledigt
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Bezirksvertretung Hohenlimburg
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19.05.2022
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●
Erledigt
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Bezirksvertretung Eilpe/Dahl
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25.05.2022
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Erledigt
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Bezirksvertretung Haspe
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02.06.2022
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Erledigt
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Bezirksvertretung Hagen-Mitte
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08.06.2022
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Erledigt
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Jugendhilfeausschuss
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Entscheidung
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14.06.2022
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Beschlussvorschlag
Der Jugendhilfeausschuss beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung der in Anlage 1 aufgeführten Maßnahmen.
Sachverhalt
Kurzfassung
entfällt
Begründung
Das Programm für Ersatzbeschaffungen für Kinderspielplätze (KSP) wird vom Wirtschaftsbetrieb Hagen (WBH) umgesetzt.
Auf Grundlage der turnusmäßigen Verkehrssicherheitskontrollen des WBH wurde eine Maßnahmenliste der dringlichsten Bedarfe für Ersatzbeschaffungsmaßnahmen für Haushalt 2022 erarbeitet und zwischen WBH und 55 abgestimmt.
Die daraus resultierende Maßnahmenliste ist in Anlage dargestellt. Das Volumen der vorgeschlagenen Maßnahmen (HH 2022) beläuft sich laut Kalkulation auf die zunächst für den Haushalt angemeldeten 270.000,- EUR.
Es besteht weiterer dringender Bedarf für eine Erneuerung verschiedener Spielgeräte des KSP Volkspark für den zusätzliche Mittel benötigt werden. Ein Angebot in Höhe von rd. 120.000,- EUR liegt vor, ist jedoch in den finanziellen Auswirkungen dieser Vorlage nicht dargestellt.
Folgende Maßnahmen (Details siehe Anlage 1) werden zur Umsetzung vorgeschlagen:
Bezirk Mitte
Schulhof Erwin Hegemann Schule (Altenhagen) - 39.355,15 €
KSP Stadtgarten (Wehringhausen) - 7.070,98 €
Schulhof Förderschule Halden (Halden) - 1.904,00 €
KSP Haferkamp (Boloh) - 33.271,21 €
KSP Lortzingstraße (Hochschulviertel) - 32.690,81 €
Bezirk Eilpe/Dahl
KSP Hohle Straße (Eilpe) - 20.528,22 €
Bezirk Hohenlimburg
KSP Lennepark - 36.253,01 €
Bezirk Nord
Schulhof Liebfrauen Schule (Vorhalle) - 45.155,62 €
KSP Marktplatz Boele - 52.754,50 €
Bezirk Haspe
Die Bezirke werden aufgrund der Bedarfslage unterschiedlich berücksichtigt.
Da insbesondere die Kinderspielplätze im Bezirke Haspe überdurchschnittlich vom Programm der Ersatzbeschaffungen in 2021 profitiert hat sind dort in 2022 keine Maßnahmen mehr notwendig. Über einige der 2021 umgesetzten Maßnahmen wird in Anlage 2 berichtet. Für 2023 ist der Spielplatz im Ennepepark (Ausstattung Sandfläche) geplant.
Inklusion von Menschen mit Behinderung
Belange von Menschen mit Behinderung (Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)
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x | sind betroffen (hierzu ist eine kurze Erläuterung abzugeben) |
Kurzerläuterung:
Inklusion ist Querschnittsaufgabe der Kinder- und Jugendarbeit.
Bei allen Spielplätzen werden Aspekte der Inklusion berücksichtigt.
Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung
(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)
x | positive Auswirkungen (+) |
Kurzerläuterung und ggf. Optimierungsmöglichkeiten:
(Optimierungsmöglichkeiten nur bei negativen Auswirkungen)
Wohnortnahe attraktive Freizeitmöglichkeiten verringern die Emissionen durch den motorisierten Individualverkehr.
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)
x | Es entstehen folgende Auswirkungen: |
- Auswirkungen auf den Haushalt
Kurzbeschreibung:
(Bitte eintragen)
Die hier aufgeführten Maßnahmen als Ersatzbeschaffung überalterter Kinderspielgeräte kosten insgesamt rund 270.000,- EUR. |
1.2 Investive Maßnahme in Euro
Teilplan: | 3660 | Bezeichnung: | Jugendarbeit |
Finanzstelle: | 5800213 | Bezeichnung: | Einrichtung Kinderspielplätze IPM |
Finanzposition: | 783100 | Bezeichnung: | Auszahlung für Erwerb von Vermögensgegenständen > 800 € |
Finanzposition (Bitte überschreiben) | Gesamt | 2020 | 2021 | 2022 | 2023 | 2024 |
Auszahlung (+) 783100 |
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| 268.984,- €
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Eigenanteil |
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| 268.984,- € |
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Bei steuerlichen Auswirkungen sind die Einzahlungen und Auszahlungen unter Abzug von Vor-/Umsatzsteuer angegeben.
x | Die Finanzierung ist im laufenden Haushalt bereits eingeplant. |
- Auswirkungen auf die Bilanz
(nach vorheriger Abstimmung mit der Finanzbuchhaltung)
Aktiva:
(Bitte eintragen)
Die Herstellungskosten der Spielgeräte sind in der Bilanz zu aktivieren und abzuschreiben. Die Nutzungsdauer beträgt 10 Jahre, sodass bei Herstellungskosten in Höhe von 268.984,- EUR ein jährlicher Abschreibungsaufwand in Höhe von 26.899,00 Euro entsteht. |
- Folgekosten in Euro:
a) jährliche Kreditfinanzierungskosten für den Eigenfinanzierungsanteil (1,5%) | 4.035,00 EUR |
b) Gebäudeunterhaltsaufwand je Jahr | EUR |
c) sonstige Betriebskosten je Jahr (1,5% der Herstellungskosten) | 4.035,00 EUR |
d) Abschreibung je Jahr (nur bei investiven Maßnahmen) | 26.899,00 EUR |
e) personelle Folgekosten je Jahr | EUR |
Zwischensumme | 34.969,00 EUR |
abzüglich zusätzlicher Erlöse je Jahr | EUR |
Ergibt Nettofolgekosten im Jahr von insgesamt | 34.969,00 EUR |
- Steuerliche Auswirkungen
(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)
x | Es entstehen keine steuerlichen Auswirkungen. |
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| Auftragsangelegenheit |
| Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung |
| Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung |
x | Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe |
| Vertragliche Bindung |
| Beschluss RAT, HFA, BV, Ausschuss, sonstiges |
| Ohne Bindung |
| gez. |
| Margarita Kaufmann Beigeordnete für Jugend und Soziales, Bildung und Kultur
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| gez. |
Bei finanziellen Auswirkungen: | Christoph Gerbersmann Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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105 kB
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2
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(wie Dokument)
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7,2 MB
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04.05.2022 - Jugendhilfeausschuss - ungeändert beschlossen
18.05.2022 - Bezirksvertretung Hagen-Nord - ungeändert beschlossen
19.05.2022 - Bezirksvertretung Hohenlimburg - ungeändert beschlossen
25.05.2022 - Bezirksvertretung Eilpe/Dahl - ungeändert beschlossen
02.06.2022 - Bezirksvertretung Haspe - ungeändert beschlossen
08.06.2022 - Bezirksvertretung Hagen-Mitte - ungeändert beschlossen
14.06.2022 - Jugendhilfeausschuss - geändert beschlossen
Beschluss:
1. Der Jugendhilfeausschuss beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung der in
Anlage 1 aufgeführten Maßnahmen.
2. Der Jugendhilfeausschuss beauftragt die Verwaltung, die Planung für den
Kinderspielplatz Volkspark in der Bezirksvertretung Mitte und im
Jugendhilfeausschuss vorzustellen und sich um eine
Finanzierungsmöglichkeit zu bemühen.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
CDU | 2 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 1 |
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SPD | 1 |
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AfD | 1 |
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Vertreter*innen der Jugendhilfe |
5 |
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X | Einstimmig beschlossen | ||
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Dafür: | 10 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||
Frau Buchholz war nicht im Raum und hat nicht an der Abstimmung teilgenommen.